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UND WIEDER EU

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                                     Ein Internetartikel von Steven Black

 

….. UND NOCH KEIN ENDE IN SICHT?

          

Möglicherweise doch .. ihr wisst doch. Die Hoffnung stirbt als letztes.

Die Richter in Karlsruhe – Deutschlands Bundesverfassungsgericht, tagten gestern über den Vertrag von Lissabon.                                                                                                                                                                                          

Nach mehreren Verfassungsbeschwerden aus Deutschland muss das Bundesverfassungsgericht jetzt den Vertrag von Lissabon prüfen. Überrascht haben sich heute mehrere Richter des Bundesverfassungsgerichts mit deutlichen Zweifeln am EU-Vertrag zu Wort gemeldet. Sollte das Bundesverfassungsgericht Änderungen am EU-Vertrag verlangen, wäre das nicht nur eine Sensation, vermutlich wäre der Vertrag somit begraben.

Es scheint vordergründig gut für Peter Gauweiler und seinem Anwalt Karl Schachtschneider auszusehen:

Die Richter des Zweiten Senates müssen nun über mehrere Verfassungsbeschwerden und Organklagen gegen den Vertrag entscheiden. Unter den Klägern ist auch die Linksfraktion im Bundestag unter Gregor Gysi, die aber lediglich im Kielwasser von Peter Gauweiler und Schachtscheiders agieren, wirklich argumentieren können sie nicht.

Der Berichterstatter in dem Verfahren, Verfassungsrichter Udo Di Fabio, warf die Frage auf, ob die Übertragung von Kompetenzen an die EU für die Bürger wirklich mehr Freiheit bedeute oder sie vielleicht sogar gefährde. Der Richter und mehrere seiner Kollegen stören sich offenbar besonders an der geplanten Kompetenz für die EU, auch im Strafrecht neue Paragrafen erlassen zu können. Bislang hatte dieses Privileg nur der Bundestag.

Wie üblich hat sich Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf entsprechende Fragen hin, mit Ausflüchten und Hinhaltetaktiken versucht aus der Affäre zu ziehen. Seine Aussagen waren ausweichend gehalten und mit viel Luft gewürzt. Di Fabio wies darauf hin, dass es in Deutschland bei schweren Straftaten kaum Gesetzeslücken gebe.

Neben Deutschland, Irland und Polen müssen noch die Tschechen den Vertrag ratifizieren.

„Der Vertrag von Lissabon stärkt die demokratischen Grundlagen der Europäischen Union nachdrücklich“, klopfte Walter Steinmeier markige Sprüche für den Vertrag, der – wie wir sattsam wissen, das Ende des Nationalstaates und seiner Bürgerrechte ist. Mögen sie noch so schöne Worthülsen dafür finden, es bleibt ein Betrug. 

Übrigens stimmten Deutschlands Vertreter des Bundestages, im vergangenen Jahr mit großer Mehrheit für das Abkommen und sagten in Interviews mehr oder weniger dasselbe, wie Steinmeier heute. Was diese Herrschaften unter DEMOKRATIE verstehen, sollten wir uns von Bundestagsabgeordneten Scheer erzählen lassen: MdB Scheer- EU-Reformvertrag lag Bundestag nicht vollständig vor Hermann Scheer

Weder sei der Vertrag den man so vorschnell unterschrieben haben wollte vollständig vorgelegen, noch haben ihn die Zuständigen überhaupt gelesen, aber sie STIMMTEN ALLE ZU!

Das ist eine SAUEREI! Und ist übrigens in Österreich,h komplett nach demselben Schema F abgelaufen.

Dieser Dr.Scheer hat sich bewusst nicht an der Abstimmung über den EU-Vertrag beteiligt:  Lesen sie hier auf Infokrieg  seine Begründung:   Infokrieg.tv                                                                                                                                      MdB Walter Scheer  >

Soviel zu Demokratischen Einstellung!

Der Vertrag von Lissabon wird auch der Erweiterungsvertrag genannt, weil er die EU umfassend dahingehend “reformieren” soll, wie etwa, in Zukunft öfter mehrheitlich und ohne das Vetorecht eines Landes abzustimmen. Außerdem soll die Rolle des EU-Parlamentes gestärkt werden.
Falls Karlsruhe inhaltliche Änderungen an dem Reformwerk verlangen sollte, wäre es vermutlich gescheitert. Dass es nach einem entsprechenden Richterspruch aus Karlsruhe neue Verhandlungen und Abstimmungen in allen 27 EU-Staaten gibt, ist äußerst unwahrscheinlich. Trotzdem, nachdem die “Macher der EU” sich weder von einem irischen NO, noch von anderen “Kleinigkeiten” – wie etwa der “WILLE der VÖLKER”, die langsam ALLE die Schnauze voll haben und am liebsten heute schon aussteigen würden als Morgen – sich haben abbringen lassen, dürfen wir auch gespannt sein was ihnen im Falle eines negativen Urteilsspruches aus Karlsruhe einfällt. Nach dem Willen einiger EU-Politiker sollen ohne den “Vertrag von Lissabon” keine neuen Staaten in die EU aufgenommen werden. Mögliche Neumitglieder sind Kroatien und das wegen der Finanzkrise ins Straucheln geratene Island.

Laut Fokus Online sagte Schäuble: „Der Vertrag beeinträchtigt die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland nicht.“ Ja, er meinte, sie könne jederzeit aus der EU austreten .. selten besser gelacht. 

Deutsche Finanzagentur

Schäuble wies darauf hin, dass die Bundesrepublik bereits im Hinblick auf eine europäische Einigung gegründet worden sei. Ok, das ist sogar richtig – allerdings hat der gute Mann vergessen zu erwähnen, das die BRD als ein Besatzungskonstrukt der Alliierten Frankreich, Russland, England und USA zur Verwaltung der darin lebenden Menschen gedacht war. Die Deutschen wurden NICHT gefragt bei den großspurigen Plänen, das Volk hatte zu schweigen und zu konsumieren.

Es stimmt schon, Deutschland war und ist der treibende Motor der EU – aber die Regierung regiert selbstherrlich und nicht für ihre Landsleute, sondern dienten sich der neuen Weltordnung an, mit dem “Wiedervereiniger” Kohl an der Spitze und mit Gorbatschow im Schlepptau. (Bnai’ Brith’ ließ grüßen ..)Sein “Ziehmädchen” Merkel wandelt in seinen Schuhen, undemokratisch und Tyrannisch verkauft sie die Menschen wie Vieh. Schäuble sagte auch noch:

„Der Vertrag beeinträchtigt die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland nicht.“ Auch das stimmt, denn Deutschland HAT KEINE SOUVERÄNITÄT! Somit kann sie auch nicht beeinträchtigt werden ..

  merkel-töten-fdjpropagandistin_258< — ja, so kennt man und liebt man sie ..                                                                                                                                                                                                               

Ein Urteil wird frühestens erst im Mai, aber vermutlich doch eher erst im Juni erwartet.                                                                           

“DETAILS” ZU DEUTSCHLANDS NICHT-SOUVERÄNITÄT:          BRD-MATRIX 

Vertrag von Nizza

Der Vertrag von Nizza ist ein Vertrag zur Änderung des EU-Vertrages (Vertrag von Maastricht, der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte. Als wichtigste Änderung gilt, dass in vielen Bereichen Beschlüsse mit qualifizierter Mehrheit statt mit Einstimmigkeit zur Regel werden. Der Vertrag wurde am 11. Dezember 2000 beim Europäischen Rat in Nizza von den Staats- und Regierungschefs beschlossen, und trat nach der Ratifizierung am 1. Februar 2003 in Kraft.

Der Vertrag von Nizza bestimmt, als bisher letzte in Kraft getretene Änderung der Europäischen Verträge, die aktuellen Regeln in der EU. Die neue EU-Verfassung hätte die Regelungen von Nizza ab etwa 2006/2007 ersetzen sollen.

Europaflagge

Der

Vertrag über eine Verfassung für Europa

(VVE) sollte den EG-Vertrag und den EU-Vertrag ablösen, und der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben.

Dieser Prozess erlitt durch die Ablehnung der EU-Verfassung bei Volksabstimmungen in Frankreich am 29. Mai 2005 und in den Niederlanden am 1. Juni 2005 einen schweren Rückschlag.

Der zweite Versuch begann durch die danach ausgerufene Reflexionsphase, die mit dem Beschluss des Europäischen Rats vom 21./22. Juni 2007 endete, der vorsieht, die eingangs genannten EU-Verträge lediglich zu ändern, statt sie durch eine Verfassung zu ersetzen.

Mit dem

Vertrag von Lissabon

- der in allen Mitgliedstaaten außer Irland ohne Volksabstimmungen ratifiziert werden sollte, wurde ein Großteil der Inhalte des Verfassungsvertrages, in die grundlegenden Verträge eingearbeitet. http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Nizza

Wohlgemerkt, das sind zwei verschiedene Verträge,

und der Vertrag von Nizza ist der ausschlaggebende Vertrag, über den die EU Handels und Wirtschaftsbeziehungen ablaufen- nach wie vor. Uns wird aber eingeredet, ohne eine Ratifizierung des Lissaboner Vertrages käme die gesamte EU zum Stillstand, aber das ist einfach nicht wahr!

Der Lissaboner Vertrag ist ein Plan zur Auslöschung der Souveränität von Nationalstaaten, um uns in einen SUPERSTAAT integrieren zu lassen- wie in Amerika die Nord-amerikanische Union, und die Mittelmeer Union, die Afrikanische Union und die Asiatische Union. Erinnert sich jemand noch an George Orwells "1984"? Das dort entworfene Bild einer totalitären Gesellschaft der Zukunft hat die Sowjetunion unter Stalin zum Vorbild und übertrifft in seiner Radikalität bei weitem Aldous Huxleys Brave New World (1932). Aus heutiger Sicht haben sich Orwells düstere Visionen zwar nicht konkret bestätigt, doch seine Prognose eines umfassend überwachten Staatsbürgers ohne geschützte Privatsphäre ist im fortschreitenden Medienzeitalter aktueller denn je.

In dieser Handlung geht es um 3 große Länder, drei verfeindete Machtblöcke – Ozeanien, Eurasien und Ostasien – beherrschen die Welt. In Ozeanien unterdrückt eine vom fiktiven "Großen Bruder" geführte Parteielite ("Innere Partei") die restlichen Parteimitglieder ("Äußere Partei") und das gemeine Volk ("Proles"). Von der Gedankenpolizei immer und überall überwacht, arbeiten die Proles für den Staat, ohne es wagen zu können, eigenständig über ihr Schicksal nachzudenken…. Diese Parabel erklärt sehr gut die Richtung, in die wir gegängelt werden sollen.

Diese Pläne existieren schon seit sehr langer Zeit, und sie sind Bestandteil der nahtlosen Fortsetzung, die von der Bankiersfamilie Rothschild formuliert wurde, begonnen mit der französischen Revolution, weiter durch den 1.Weltkrieg angetrieben, und in den 2.Weltkrieg -durch den Vertrag von Versailles- mündeten. Nach der Einschätzung einer Oligarchen ELITE, waren diese "Vorkommnisse" notwendig, um die alten Blöcke aufzuweichen,und zu zermürben,  sie zu zerstückeln, und die neu gegründeten Nationen über eine Wirtschaftsorientierte  "Gesellschaft", Zentralbanken (FED, EZB,- Rothschild, Rockefeller) vollkommen zu zentralisieren. Wer sein Vorstellvermögen darauf abklopft, und mit den derzeit existierenden Problemen verknüpft, erkennt das wir nicht sehr weit davon entfernt sind, das dieses ANTI-UTOPIA inzwischen sehr greifbar geworden ist.

worldgovernment

Wer eine adäquate Stimme Information haben will, bekommt sie nicht geschenkt. Geschenkt bekommt man WERBUNG und PROPAGANDA. Eine Meinung muss erarbeitet werden, gegenverifiziert durch mehrere Informationsquellen, und sie auf die persönlichen Bedürfnisse abstimmen. Dann können wir sagen, wir haben eine Meinung. Besonders bei diesem Thema sollte nun genau nachgedacht werden, aber das haben die Politiker überall in Europa NICHT getan. Sie sind hergegangen in ihrer Grenzenlosen Arroganz und haben unterschrieben – ohne den Wortlaut zu verstehen und ohne den ganzen Text gehabt zu haben! Anale Zwangscharaktere wie solche, sind der Untergang jedes Staates und Nation. Damit verkauften sie auch die Identität der Menschen, für ein wenig persönliches Silber Münzen..  ich glaube, es waren derer genau 30.

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Für Black’s Information Space – Steven Black – am 12.2.2009

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Autor: stevenblack

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