ACTA – STRENG GEHEIM
Ein Internetartikel von Steven Black:
EINE GLOBALE BEDROHUNG FÜR DIE FREIE REDE UND DIE MEINUNGSFREIHEIT IST IM ANMARSCH!
Hallo Leute, kennt ihr Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA)? Vermutlich nicht und wenn doch, dann kaum mehr wie den Namen. Mir gings nicht viel besser, als ich dann aber hörte, dass selbst – und das hat mich geschockt – die EU und sogar auf Nachfrage hin, keine Auskünfte erhielt darüber, war es an der Zeit sich Gedanken zu machen!
Also habe ich meine Suchmaschinen angeworfen und sie wie brave Hunde “ausgeschickt”, mir alles anzuschleifen was auch nur rudimentär damit zu tun hat. Das Ergebnis könnt ihr nun hier “begutachten”. Vorneweg aber will ich euch schon sagen und warnen, es ist gar nicht gut, was ich vorgefunden habe. Für uns werden jetzt die dunklen Zeiten anbrechen, man wird versuchen aus Bloggern all das zu “basteln”, was wir immer befürchtet haben. Alex Jones scheint der erste zu sein, der den Kopf hinhalten muss. Eine Freundin hat mich drauf aufmerksam gemacht, während ich noch an dem Artikel recherchierte, sie sagte: “prisonplanet.com und infowars.com hat’s schon erwischt… in Neuseeland!”
Beide Websiten zugedreht!
Wisst hr, es scheint den Psychopathen nicht auszureichen, das der “öffentliche Raum” bald nur mehr aus dem “Raum” von CCTV Kameras besteht! Überall wo wir gehen und stehen, egal wo der einzelne von uns wohnt oder arbeitet, wir passieren mindestens 10 Kameras .. Privatsphäre? Das war einmal ..
A.J. lässt sich also nicht lumpen und macht ein Riesenfass auf! Gibt ne Weltweite Warnung heraus .. als ich dem ganzen nachging, stellte sich aber heraus dass es überhaupt nicht so “dramatisch” war, sie wurden anscheinend nur wegen spezieller Links geblockt, die sie nicht hätten verwenden dürfen.. So, war’s das jetzt?
Nee, aber nicht doch ..Wenn die jetzt hergehen und uns abdrehen können, weil wir einen “irgendwie nicht so genehmen Link” auf unseren Websiten haben, den wir vielleicht nur aus Gründen der Nachprüfbarkeit einzubauen haben, na dann, gute Nacht! Denn das ist schnell passiert!
Aber macht euch selbst ein Bild, es wurde synchronisiert(Cheffe):
Was könnte das Internet und der geplante Mikrochip für Menschen, miteinander zu tun haben? Mehr wie man glauben würde! Ich meine, es war klar, das die wichtigen Strukturen des Internet von der “Globalen Elite”, besser gesagt, von Stellvertretern von ihnen kontrolliert wird. Auch VeriSign Incorporated gehört dazu, die sich um die Entwicklung von RIFID s “verdient” machten, sie produzieren wie auch Proctor & Gamble, Microsoft, Gilette, VeriChip von Applied Digital Solutions und weiß der Geier, wieviele inzwischen auf den Zug aufgesprungen sind, sie alle stellen Mikrochips für Tiere und Menschen her. Der Digitale Engel .. hört sich das nicht “allerliebst” an?
Wer das Internet lahmlegen möchte – unmöglich ist das nicht – müsste dann alle 13 Root Server, sowie den A Root Server lahm legen, dann bräche die Kommunikation im Internet zusammen, da Emails ihre Adressaten nicht mehr erreichten und keine Websites mehr aufgerufen werden könnten. Betrieben wird der A-Root Server- (der ja auch ICANN verwaltet) wir ahnen es, der sich irgendwo in Virginia befindet, von VeriSign. Also dass fand ich nun sehr interessant! Der A Root Server, der wichtigste “Brückenkopf” zum Internet, wird von VeriSign betrieben? Ausgerechnet jene Firma, die bei der Entwicklung von RIFID’s “Pionierarbeit” leisteten? Es hat mir ein mulmiges Gefühl beschert, zu wissen, dass die totalen Kontrollfreaks derart eng mit dem Internet verknüpft sind. Obwohl mich das nicht so hätte überraschen dürfen!
Jedenfalls: 10 dieser Root Server stehen in den USA, jeweils einer in Schweden, Japan und Großbritannien. Bisher konnte in einem DDos (Distributed-Denial-of-Service-Angriffe)Angriff, “lediglich” 7 dieser Root Server auf einmal zum Absturz gebracht werden, zwei weitere fielen Zeitweise aus. Das war so um 2002 herum .. die betreffenden Firmen winken aber ab, man hätte das jetzt im Griff. Na, wenn sie das sagen ..
Auf diesen 13 Root Servern sind alle gültigen Top Level Domains und die Adressen der Registrierungsstellen verzeichnet. Die Root Server sind die zentralen Server im Internet, die sich an oberster Stelle des Domain Name Systems (DNS) befinden und auf globaler Ebene die Verknüpfung zwischen den Domainnamen und den numerischen Rechneradressen herstellen.
Onlinedienste und Internetprovider werden durch das Informations- und Kommunikationsdienstegesetz und den Mediendienstestaatsvertrag, für die von Ihnen transportierten Netzinhalte verantwortlich gemacht und damit indirekt dazu bewogen, ihrerseits Selbstzensurmassnahmen ergreifen zu müssen. Was sie aber Gott sei dank, eher schleppend tun und wenns gar nicht anders geht. Doch das wird sich nun ändern ..
Über das Telekommunikationsgesetz und der entwickelten Technischen Richtlinien, sind Internetprovider und Telekommunikationsanbieter verpflichtet, ständig bereite Abhörschnittstellen die für Polizei und die Geheimdienste vorzuhalten! Das ist aber leider noch nicht alles. Es gibt dabei eine Vielzahl von Gesetzen, die im Zuge der “Terrorismusbekämpfung” – welche nach dem 09/11 verschärft und unglaublich erweitert wurden – den Behörden ermöglichen Abhörmaßnahmen durchzuführen. Ermöglicht wird dies von der Strafprozessordnung, den Außenwirtschafts- und Zollgesetzen, den Terrorismus- und Verbrechensbekämfungsgesetzen, den Geheimdienstgesetzen und dem Gesetz zu Artikel 10 des GrundGesetzes, sie alle bieten eine Vielzahl von möglichen Rechtsverstößen, aufgrund derer Sicherheitsbehörden und auch Geheimdienste nicht nur die Täter, sondern gerade auch Personen abhören können, die einfach mal zuerst dem Täterumkreis zugeschlagen werden, also dich und mich, das kann man später(bei Irrtum) ja wieder ändern, der Schaden allerdings ist dann schon angerichtet. Aber, wen kümmerts ..
Und all diese Dinge werden geradezu exzessiv betrieben und der Ausbau dieser Technologien nimmt geradezu apokalyptische Züge an. Die Bemühungen allerdings, für das Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit, für Datenschutz und die Möglichkeit einer ungehinderten und unbeobachtbaren Kommunikation zu stärken, sind kaum vorhanden. Hier sind einzig aktiv, die Blogger und einzelne Bürgerrechtsbewegungen.
Und nun, nach dieser kleinen Vorrede, lasst uns zu ACTA selbst kommen:
Freunde, ich weiß ja nicht wie es euch dabei geht, mich aber macht diese Geheimniskrämerei, über das internationale Abkommen zu Fragen des Urheberrechtes – genannt ACTA (Handelsabkommen gegen Produktpiraterie) mehr als misstrauisch! Dabei geht es sowohl um den Inhalt des neuen Vertrages, dessen Bestimmungen und da bin ich mir sowas von sicher, Gesetze zum Schutz der Privatsphäre verletzen. Warum sonst wird im geheimen verhandelt? Und das nicht zum ersten Mal, wie ich bestürzender Weise herausfand. Wir kennen die Vorgehensweise! Nicht gewählte Verhandlungsführer – erörtern Beschlüsse über die Unterhaltungsindustrie und greifen damit tief in das Wesen des Internets ein! 
Nach dem diesjährigen Ende der ACTA-Verhandlungen in Mexiko, die vom 26. – 29. Januar dauerten, gab es kaum Informationen über die besprochenen Inhalte und/oder darüber, welche Punkte beschlossen wurden. Nada, nichts, niente – sense! Einige Ländervertreter bezeichneten die Verhandlungen lediglich als "produktiv", während andere sich- wie Neuseeland und Schweden – etwas näher darüber äußerten, aber auch kaum viel mehr an Information weitergaben. Etwa über die Tatsache, dass die Verhandlungen auch Gespräche über “Anti-Umgehungsvereinbarungen” beinhalteten, oder dass die Europäer sich für eine Ausweitung von ACTA auf Patente stark gemacht haben, zusätzlich zu den bereits bestehenden Urheberrechts- und Markenschutzbestimmungen. Es wird zwar behauptet, das es sich bei ACTA “nur” um ein Handelsabkommen gegen Produktpiraterie handle, die Stimmen aber von MEPs – Mitglieder des Europäischen Parlaments, sind voller Sorgen. Und wenn DIE sich zu sorgen beginnen, dann sollten WIR ganz bestimmt unruhig werden, meint ihr nicht auch?!
Das französische MEP Francoise Castex fragte etwa, warum die Europäische Kommission den Text des Abkommens nicht dem Europäischen Parlament vorlegt, und welche Rolle denn den Internet Service Providern im neuen Abkommen zukäme. Und die finnische Abgeordnete Heidi Hautala verweist auf einen ähnlichen Punkt, indem sie erklärt, dass gemäß “Lissabon-Vertrag”(oh heilige Einfalt) das EP in allen Stadien der Vertragsverhandlung zu informieren sei. Der Vertrag ist noch feucht von den Unterschriften und wir sehen jetzt schon divergierenden Punkte, die sich abzuzeichnen beginnen. Die Europäische Kommision lässt die Mitglieder des Parlaments völlig im unklaren! Die Entmündigung des europäischen Bürgers schreitet mit Siebenmeilenstiefel voran, nachdem wir keine Glühbirnen mehr kaufen dürfen die wir WOLLEN, kommt das nächste bescheuerte Gesetz von dero EU Königshausen- das Brauskopfverbot! Es war klar, dass diese Reglementier – Maschine das Internet nicht in Ruhe lassen konnte!
Wir alle können bestimmte Sorgen der Musikbranche verstehen, die um ihre Einnahmen fürchten, die befürchten am Bettelstab zu landen, weil sie statt 1000 Milliarden nur mehr 999 einnehmen werden .. Im Ernst! Sie nehmen noch immer genug “Zaster” ein! Der Zug ist doch abgefahren! Tausende, ach was rede ich, Millionen User tagtäglich tauschen und downloaden was der Computer hergibt, etwas rückgängig zu machen, zu verbieten, das hat die Erfahrung doch gezeigt, funktioniert nicht! Und doch versuchen sie es jetzt! Und weil hier nicht nur Sorgen von der Musikbranche, sondern von der “Globalen Elite”, der Zeitungs- und Pressevertriebe, der anderen Massenmedien betroffen sind, haben wir hier ernstzunehmende Gegner auf den Plan gerufen, soviel muss uns klar und bewusst sein.
Seit das Pentagon zugegeben hat, wenn man es ihnen auch widerwillig aus der “Nase” ziehen musste, das sie 10 000 de Blogger angeheuert hatten, um bestimmte Informationen – wie sie sagen – “richtig zu stellen”, die sich als “Trolle” durch die alternativen Websites klicken und Unfrieden stiften, ist ganz “offiziell” der Startschuss zum Krieg, zu einem Krieg gegen die Wahrheit, einem Kampf gegen Informationsfreiheit abgegeben worden. Eröffnet von den USA – United Satanic Association, deren Angst vor Bloggern paranoide Züge trägt. Dabei weiß ich gar nicht, warum sie sich so aufregen. Es vergeht doch kein Tag, wo nicht die Chinesen von ihnen gerügt werden und sie ein “freies Internet” für Chinesen fordern .. schizophrener gehts nicht! Am liebsten möchte man ihnen zurufen, “hey, der Ball wurde ins falsche Tor geschossen! Hier spielt die Musi, wir sind keine Chinesen, Vollkoffer!”
Die Teilnehmerstaaten von ACTA – soweit ich jetzt dahinter gestiegen bin, streben über das jeweilige nationale Urheberecht hinaus reichende Regelungen, für die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen im Internet an – das soll bis zu Netzsperren für Urheberrechtsverstöße gehen. Die grundsätzliche “Stoßrichtung” von ACTA orientiert sich Berichten zufolge, am Text des bilateralen Freihandelsabkommens zwischen den USA und Südkorea. ACTA wird auf Initiative der USA und Japans hin, mit der EU und weiteren Staaten verhandelt, darunter Kanada, Australien, Singapur und Marokko. Es ist gewiss kein Zufall, das ACTA eine derartige Geheimniskrämerei betreibt, dabei denke ich an die jüngst in DAVOS laut gewordenen Stimmen, etwa von Craig Mundie von Microsoft, man müsse das Internet regulieren und jeder sollte einen IT Führerschein erwerben, hat er gemeint. Und – oh Zufall, da fällt mir auch noch der G8 Gipfel ein, auch dort war das Thema Internetregulierungspläne “on the Top”. Man sieht, alle “Welt” scheint sich Sorgen zu machen, über das Internet! Sogar “uns” Papst, ja, ihr wisst schon, dieser Herr mit den stechenden Blick in den Augen, Papst sowieso aka Großinquisitor Roms, wie sein Titel vorher gelautet hatte, auch der hat sein “Scherflein” in die “Diskussion” eingebracht. Nein, kein Schäufelchen, ein Scherflein .. ja, das is was anderes..
Jedenfalls warnte “uns” Papst, ja tatsächlich, auch wenn ihrs vielleicht nicht glauben wollt, er warnte, was sagt man dazu, und zwar vor “übertriebenen Wissensschutz”! Und zwar “pünktlich” zum G8-Gipfel im italienischen L’Aquila, der im Juli 2009 stattgefunden hatte, vielleicht sogar der “letzte seiner Art”. Es ist durchaus möglich, dass in Zukunft nur mehr von den G 20 die Rede sein wird. Ist denn das zu glauben? Mischt sich da doch der sprechende “Leichensack” ein, was fällt dem denn ein? Bringt er denn nicht schon genug Unglück und Desinformation über die Welt, muss die Amtskirche in Rom heute noch demonstrieren, was für Kontrollfreaks sie sind?
Ich denke, wir sind uns einig darin, dass es gar nicht genug Schutz für WISSEN geben kann!
Unterdessen scheint man hellhörig geworden zu sein und das geplante internationale Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produktfälschungen (ACTA – Anti-Counterfeiting Trade Agreement) schön zu reden, das ja doch weitgehend hinter verschlossenen Türen vorangetrieben wird. Jedenfalls versucht nun die scheidende EU-Handelskommissarin “Benita Ferrero-Waldner”(eine typische Elite-Stellvertreterin, ein Möchtegerne) gerade, Befürchtungen vor möglichen drastischen Sanktionen, wie etwa gegen illegale Filesharing-Aktivitäten zu zerstreuen. "ACTA sollte keine Maßnahmen zur Einschränkung des Zugangs zum Internet für Endnutzer beinhalten, die nicht angemessen, verhältnismäßig und in einer demokratischen Gesellschaft erforderlich sind", schrieb die Österreicherin in einer Antwort auf eine Frage des Abgeordneten Christian Engström von der schwedischen Piratenpartei. Der Netzzugang dürfe nicht ohne ein vorheriges faires und unparteiliches Verfahren gekappt werden.
Die gute Frau Ferrero-Waldner versichert uns, “dass ACTA in der EU garantierte Grundrechte wie etwa zum Datenschutz voll berücksichtigen und nicht über das Gemeinschaftsrecht hinausgehen werde. Eingeschlossen seien auch die neuen Klauseln aus dem “novellierten Telecom-Paket”. Generell solle es nach Ansicht der Kommission bei ACTA darum gehen, "illegale Aktivitäten großen Ausmaßes" zu bekämpfen, die oft von kriminellen Organisationen begangen würden, einen "verheerenden Einfluss auf Wachstum und Beschäftigung in Europa" hätten und schädlich für Gesundheit und die Sicherheit der Bürger sein könnten. Die Brüsseler Behörde wolle nicht "Verbrauchern nachstellen".
So! Sind wir jetzt beruhigt? Mitnichten, liebe Mit-Gedankenverbrecher vor den Computern, diese PR- Maßnahme dient doch einzig einem weiterhin reibungslosem Verfahren, damit die Abschlussverhandlungen mit ACTA – wie gesagt wird – Ende 2010 geschlossen werden. Das nächste Treffen hierzu soll schon im April 2010 in Neuseeland stattfinden, von australischer Seite sickerte aber durch, dass die Verhandlungen auch noch im Jahre 2011 fortgesetzt werden könnten. Was denn nun jetzt?
Ich würde sagen, wir sollen uns nicht verarschen lassen! Das ganze “Süssezungengerede” kann nicht darüber hinweg täuschen, das dieses Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produktfälschungen (ACTA – Anti-Counterfeiting Trade Agreement) sehr wohl gegen uns gerichtet sein wird. Die Schlüsselstellen in ihrer Aussage sind dazu -"ACTA sollte keine Maßnahmen zur Einschränkung des Zugangs zum Internet für Endnutzer beinhalten, die nicht angemessen, verhältnismäßig und in einer demokratischen Gesellschaft erforderlich sind" – und WER sagt, was ANGEMESSEN, VERHÄLTNISMÄSSIG und ERFORDERLICH ist? Dass, Herrschaften, kann alles mögliche sein und wird erst ganz genau feststehen, wenn die Verhandlungen beendet sind, vorher wird man nichts darüber “heraussickern” lassen und mit ihrem “Streng Geheim”, Top Secret – Eyes Only Verfahren weitermachen. Nee, Ferrero – Waldner kann mich gar nicht beruhigen ..
POLICESTATE IS CALLING
Die Regierung Obama hat schwarze Listen erstellen lassen, die Tausende von Websiten die NICHT Regierungskonform sind, die z. Bsp, wegen 9/11 anderer Meinung sind beinhaltet. Barack Obama hat den mehr als nur “umstrittenen” Juristen der Havard Law School, Professor Cass Sunstein, zum Leiter des “Office of Information and Regulatory Affairs” (Büro für Information und Regulierungsangelegenheiten) ernannt. Dieser Typ ging nun her – wie ich kürzlich erwähnte –und will Gruppen, die beispielsweise den Klimawandel bestreiten, von der Regierung unterwandern lassen. Dazu will er sich vom Pentagon ein paar Blogger ausleihen, kein Witz!
<- und wie der schon wieder aussieht! Wo nehmen die nur all diese Analen Zwangscharaktere her, gibts da irgendwo eine Genetische Züchtung? Fällt denn nur mir auf, dass die sich alle irgendwie gleichen?
Vor seinem Wechsel nach Washington hatte Sunstein in einem im Januar 2008 veröffentlichten Harvard-Bericht, der den Titel “Verschwörungstheorien” trug, dazu geraten, die Regierung solle bestimmte Gruppen unterwandern – er sprach von »kognitiver Infiltration« –, um dort Zweifel zu säen und Unruhe zu schüren. Agents provocateurs sollen in verschiedene regierungskritische Gruppen eingeschleust werden, die seiner nicht näher präzisierten Auffassung nach »Verschwörungstheorien« verbreiten. Als Beispiele nennt er Gruppen, die bestreiten, dass vom Menschen verursachte Emissionen zum Klimawandel führen, die nicht an die offizielle Darstellung des Kennedy-Mords glauben, oder die die offizielle Osama-bin-Laden-Version des 11. September 2001 anzweifeln. Als Informations- und Regulierungs”Zar” steht Sunstein nun einer Behörde vor, die potenziell enorme Macht über das Internet hat und andere Freiheiten einschränken kann.
Ihr dürft seinen Artikel gerne lesen: Leider ist er nur auf Englisch erhältlich ..
Lassen wir uns nichts einreden:
Es geht darum, das Internet und den Zugang zu Wissen zu steuern.
Es geht um die Einführung von außergerichtlichen "freiwilligen" Vereinbarungen, zwischen Internet Service Providern und Rechteinhabern um Verstöße gegen das Urheberrecht, durch die "Three Strikes"-Programme oder automatische Filterung von Inhalten oder auch durch Entfernung zu bekämpfen. Um Internet-Betreiber zur Annahme solcher Zugangsbeschränkungen zu zwingen, wird ACTA “hergehen” und eine Haftung für die Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer aussprechen. Diese Leute die hinter ACTA stehen, müssen die freie Meinung so hassen ..
Es sieht definitiv so aus, als wenn die Regierung Obama – nachdem sie das mindestens einige Male verkündet hat – gezielt Gruppen und Leute ins “Zielfadenkreuz” nimmt, die “Verschwörungstheorien” verbreiten oder auch nur weiterverbreiten. Nachdem ACTA in erster Linie von den Amerikanern ausgeht und damit von der Regierung Obama, sollten wir uns keine “Dornen-Rosen” ins Auge streuen lassen. Es ist das ideale Werkzeug, um gegen allzu viel Freiheit vorzugehen ..
Zum Abschluss eine Erinnerung:
"Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten."
Artikel 19, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.
1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Artikel 5, Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
Quellennachweise:
http://www.edri.org/edrigram/number8.3/meps-question-acta
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/13/13468/1.html
http://www.edri.org/edrigram/number8.3/meps-question-acta
http://www.computerwelt.at/detailArticle.asp?a=126079%26n=2
http://ebisreport.blogspot.com/2010/02/un-fordert-kontrolle-uber-das-internet.html
http://www.heise.de/meldung/G8-Gipfel-Papst-warnt-vor-uebertriebenem-Wissensschutz-6169.html
http://en.wikipedia.org/wiki/Cass_Sunstein
http://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=1084585
http://hp.kairaven.de/bigb/big4.html
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Für Black’s Information Space – Steven Black- am 16.2.2010
