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43 Kommentare

Der Gauckinator–u. andere Problemchen ..

Ich bin grad etwas BAFF Leute:

WAS würdet ihr sagen, wenn ihr folgendes lest:

Einführungsgesetz zur Strafprozessordnung
StPOEG
Ausfertigungsdatum: 01.02.1877
Vollzitat:
"Einführungsgesetz zur Strafprozeßordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1,
veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 1a u. 8 des Gesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S.
2274) geändert worden ist"
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1a u. 8 G v. 29.7.2009 I 2274
Fußnote
(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.1.1977 +++)

Okay, nichts besonders, würde man meinen, ein typischer “BRD Scheiss”, sorry, für das unflätige Vokabular, aber in DEM KONTEXT fällt mir kein besseres Wort dafür ein – jedenfalls, NUN kommt die große KELLE:

image<-Quelle:

Eingangsformel
Wir …
verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:

Wie, wie, wie, was, wo, wie bitte? Nochmal .. WIR verordnen – in WELCHEM NAMEN gleich nochmal? Des DEUTSCHEN REICHES?

Da war doch was .. lasst mich mal kurz `n gepflegtes “hmmmmmmmmmmmmmmmmmmm” .. machen:

<-Quelle:

Ei gucke mal da, NICHT nur, daß hier im Namen eines GELTUNGSBEREICHS schwadroniert wird, welches denen für richtig den Hintern abfackeln müsste, für deren Heimtücke und Verschlagen-heit, für die gar nicht mehr so subtile Unterdrückung des Volkes, die sich hier halt eben DEMOKRATIE schimpft, aber dennoch eine DIKTATUR ist.

Und nun, plötzlich gesellt sich ein imaginärer Bundesrat hinzu, aber die KRÖNUNG ist der REICHSTAG – “sacht ma, ist der nicht irgendwann mal angebrannt?”

Man muss sich echt die Augen reiben, ihr werdet euch fragen, wo hat er denn DAS nur ausgegraben? DAS ist dann die “Feinheit” – nämlich von hier:

Und danke an dieser Stelle, an den Freund der meine Aufmerksamkeit auf diesen Vorgang gelenkt hat! Sicherheitshalber hab ich mir einen Scan gemacht, weil, ich meine nämlich immer noch, ich träume grade .. DAS ist ne hochoffizielle Webseite der BRD GmbH NGO Manipulierer, von deren – mal kurz hüsteln – “Haus der Gerechtigkeit”, sprich,  Justizministerium .. 

image

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Man hat es hier vermutlich mit einem weiteren, ziemlich miesen Trick der NWO Fanatiker zu tun, die ja im Grunde nichts weiter ist, als eine Verwaltung der ehemaligen 4-3 Besatzungsmächte. Und nun verkünden diese PARASITEN über ihr Justizministerium – was ja ebenfalls RECHTELOS ist, ein Gesetz im Namen des DEUTSCHEN REICHS mit einer Zustimmung eines NICHT-EXISTEN Bundesrats – wahrscheinlich dachte man, die sind eh alle zu doof, die merken den Unterschied zwischen BUNDESTAG eh nicht .. Hauptsache, es klingt ähnlich ..

Aber den REICHSTAG miteinzuführen, DAS ist schon ein echter Hammer! Als ob ein GEBÄUDE irgendeine, wie auch immer gehaltene ZUSTIMMUNG zu irgendwas geben könnte! Aber wer weiß, vielleicht kommen demnächst ja sprechende Gebäude schwer in Mode ..

Ich meine, s gibt ja sprechende Uhren, Waagen, Hüte- wieso nicht auch Häuser?

<- Quelle:

Und deswegen ist diese “Eingangsformel” auch so schön klein und unscheinbar gehalten ..

Quasi, nach der Devise: Das beste Versteck ist jenes, welches für alle sichtbar ist ..

Eine interessante Frage wäre, ob diese “elitären Sesselpupser” vielleicht die eigene Propaganda schon selber zu glauben beginnen? Auf alle Fälle scheinen die tatsächlich anzunehmen, daß die Menschen das einfach zur Kenntnis nehmen, kurz schlucken und weder “MUH” noch “MÄH” dazu sagen werden. Na, ob das mal jetzt nicht ins “Auge” gehen wird ..

Man könnte wirklich nur mehr schreien und im Kreis laufen, was sich diese Leute sich alles so leisten. Aber man muss ja nicht immer gleich alles wörtlich nehmen, nicht ..

image<-Quelle:

Es fragt sich nun natürlich, WAS SOLL damit bezweckt werden? Wollen sie damit etwa wirklich, ihre Betrügereien und Volksverdummung nachträglich noch legitimieren? Ich meine, mal ganz abgesehen davon, daß dies völlig unmöglich wäre. Es sieht aber trotzdem so aus, als wenn’s sich hier “jemand“ was echt kompliziertes ausgedacht hat.

Das ganze hat DIESEN Hintergrund:

Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:

„… Artikel 67 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist, werden aufgehoben.

Artikel 49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO § 1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu)
§ 1 (aufgehoben)…“

„…Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben…“

Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig!
Der Geltungsbereich.

In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?

Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
„…Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!

Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!

 

Dann soll also das “Obige” die “Begründung” darstellen, eines neuen Geltungsbereichs. Nun “dürfen”/wollen sie also wieder auf “Teufel-komm-raus” UNRecht sprechen, verhaften und einsperren? Scheint wenigstens so ..

Das DAS nicht wahr ist und nicht stimmen kann, völlig egal, was auf Papier oder Computerseiten steht, sollte einleuchten – außer, aber das hätte sich rumgesprochen – es wäre ENDLICH ein FRIEDENSVERTRAG geschlossen worden! Aber DAS ist ja leider noch immer nicht passiert ..

Und wer noch immer herumrätselt, warum gleich ZWEI Bundespräsidenten geschasst wurden, wobei einer ja angeblich freiwillig, der andere von den “Medien” aus dem Amt gemobbt wurde, sollte vielleicht ne kleine Gedächtnisminute darüber einlegen – wir mögen zwar nicht die genauen Gründe kennen, aber mindestens die Hintergründe – und die haben damit zu tun, daß vermutlich BEIDE etwas ganz bestimmtes nicht tun wollten ..

Man fühle sich bitte frei, in jede beliebige Richtung zu spekulieren, an Möglichkeiten mangelt es gewiss nicht .. und noch ist nicht alles verloren, da gäbe es ja noch den “PANIC Knopf!

image<-Quelle:

Aber nun ist Deutschland ja gerettettettettettett und durch und durch “Gauckanisiert”.  Ole!

Hey, WO bleibt die große Erleichterung?

Jede Wette: Der “Gauckinator” definiert den “Frontbereich” .. Trauriges Smiley

Wie auch immer, liebe Leute, lasst euch davon nicht die Stimmung vermiesen. Ihr wisst ja, dies sind die letzten Zucker einer eigentlich längst toten Bestie. Sie weiß es nur noch nicht..  das ist aber ihr Problem, NICHT unseres.

Genießt euer ganz persönliches Wochenende und lasst eure Seele baumeln .. vergesst nicht, euch des EIGENEN Respekts, eurer Achtung und der Selbstliebe zu versichern. Ich mach das jetzt auch so .. Zwinkerndes Smiley  Macht’s gut, Freunde ..

HIER kann man sich die PDF dieses “Einführungsgesetzes” durchlesen:

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Weitere Informationen und Links:

http://www.novertis.com/neuigkeiten/brd-verwaltung-erlast-gesetze-im-namen-des-deutschen-reichs-und-nach-angeblicher-abstimmung-im-reichstag.html

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