Anleitung zum Widerstand

Liebe Freunde, dies ist eine geeignete Gelegenheit, um Selbstverantwortung zu praktizieren. Wir müssen uns NICHT alles gefallen lassen! Abschließend möchte ich noch darauf hinweisen, daß – wer möchte – heute um 18 h gemeinsame Meditation angesagt ist. Bye ..

———————————————————————————————-

Stoppt den Schnüffelstaat — Anleitung zum Widerstand gegen die e-Card

19841 Stoppt den Schnüffelstaat    Anleitung zum Widerstand gegen die e Card

Die Kasse will ein Foto von mir, was tun?

Auch Sie können die e-Card verweigern

Kurzinfo zur e-Card (eKG)
Wie Sie vermutlich aus der Presse wissen, lehnt der überwiegende Teil der deutschen Bevölkerung aber auch der Ärzteschaft die Einführung der neuen elektronischen Gesundheitskarte ab. Dennoch halten Industrie und Politik ungeachtet aller Proteste an dem geplanten Milliardenvorhaben fest. Hauptgründe für die Ablehnung sind neben dem eklatanten Missverhältnis von einerseits riesigen Kosten und andererseits fraglichem Nutzen für die Patienten vor allem die Sorge dass mit der Einführung der e-Card (eGK) intime Krankheitsdaten vor unberechtigten Zugriffen nicht mehr ausreichend geschützt werden können. Wem dient die e-Card, den Patienten oder der Industrie?

Da die Krankenkassen bis Ende des Jahres 2011 mindestens 10% ihrer Versicherten mit der neuen Karte ausstatten müssen, um empfindliche Strafzahlungen zu vermeiden, werden viele von Ihnen in den nächsten Wochen von ihrer Krankenkasse dazu aufgefordert werden, für die Erstellung der eGK ein aktuelles Passbild zur Verfügung zu stellen. Sofern Sie dies nicht wollen, finden Sie nachfolgend eine Anleitung,  wie Sie ihren Widerstand gegen die eGK wirksam ausrichten können. Entwickelt wurde das hier aufgeführte dreistufige Widerspruchskonzept einem Rechtsanwalt, der unter anderem die erste derzeit laufende Klage gegen die eGK als Rechtsanwalt begleitet. Originaltext unter: Liste Neuanfang

Mit Widerspruch und Klage sich wehren
Dies ist eine Anleitung, wie man gegenüber der Krankenkasse seine Rechte vertreten kann. Der Ablauf, den diese Anleitung beschreibt, wird fast sechs Monate dauern. In der Zeit werden Sie dafür etwa zwei Stunden brauchen, wenn Sie nichts Überflüssiges tun. Es entstehen lediglich Portokosten. Risiken gehen Sie keine ein. Wenn alles schiefgeht: das Schlimmste, was passieren kann, ist, dass Sie die eGK schlussendlich doch verwenden müssen und an die Telematik-Infrastruktur angeschlossen werden. Wenn Sie nichts gegen die neue eGK unternehmen, wird der Weg bis zur zunehmenden online Erfassung ihrer Gesundheitsdaten nicht mehr weit sein.

Die Krankenkassen haben zwar viele Leute beschäftigt, aber nicht für eine massenhafte politische und rechtliche Diskussion mit ihren Mitgliedern. Wenn nur ein Prozent der Betroffenen mit Widerspruch und Klage gegen die EGK vorgeht, muss allein dadurch bei den Verantwortlichen ein Umdenken stattfinden. Wir hoffen, dass viele sich die Zeit nehmen, unsere Texte etwas abzuwandeln. Jeder könnte das eine oder andere Detail anders ausgestalten und dadurch den Protesten eine individuelle Note geben.

Der 1. Brief der Krankenkasse
Sie haben einen Brief von Ihrer Krankenkasse bekommen. Die Kasse teilt Ihnen mit, dass Sie die Elektronische Gesundheitskarte bekommen sollen. Man bittet Sie, ein Bild einzuschicken, das auf die Karte soll.

Ihre Antwort
Sie schreiben an die Kasse (ersetzen Sie blau-kursiv gedruckte Texte bitte durch für Sie Zutreffendes):

Ihr Name und Ihre Anschrift
Versichertennummer: Ihre Versichertennummer bei Ihrer Krankenkasse
An Name und Anschrift Ihrer Krankenkasse

Sehr geehrte Damen und Herren,
in Ihrem Schreiben an mich vom Datum des Schreibens der Kasse kündigen Sie an, dass ich die elektronische Gesundheitskarte (eGK) erhalten soll. Ich lehne diese Karte und die dahinter stehende Telematik-Infrastruktur ab und habe nicht die Absicht, die Karte zu benutzen. Die Karte und die Infrastruktur verstoßen gegen mein Recht auf Datenschutz. Ich beantrage hiermit, unbefristet weiterhin die Krankenversichertenkarte zu benutzen, bzw. ein neues Exemplar der alten Krankenversichertenkarte zugesendet zu bekommen. Wenn Sie der Auffassung sind, ich wäre verpflichtet, die eGK zu benutzen, senden Sie mir einen Bescheid, gegen den ich Widerspruch einlegen kann.
Mit freundlichen Grüßen, Datum, Ort, Unterschrift

Weitere Briefe der Krankenkasse
Eventuell erhalten Sie mehrfache Briefe der Krankenkasse

Ihre Antworten
Dann müssen Sie Ihre Antworten mehrfach wiederholen. Dies geht so lange, bis Sie ein Schreiben bekommen mit dem Betreff:“Anhörung gemäß § 24 Absatz 1 SGB X”.

Anhörung gemaß §24 Absatz 1 SGB X
Dies ist der letzte Brief vor dem sog. „Bescheid“. Die Krankenkasse muss Ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme geben, bevor sie einen Bescheid erlässt.

Ihre Antwort
Sie können auf dieses Schreiben antworten, müssen es aber nicht.
Die Krankenkasse kann Ihnen sowieso nicht Recht geben. Sie darf sich nicht der Meinung anschließen, dass die gesetzlichen Vorschriften zur eGK gegen die Verfassung verstoßen. Dazu ist eine Verwaltungsbehörde nicht berechtigt. Auch für die Kosten der eGK und der Telematik-Infrastruktur ist keine einzelne Krankenkasse zuständig. Zwar sind ausführliche politische Diskussionen zwischen Versicherten und ihren Krankenkassen über die Kosten des Gesundheitswesens sicherlich grundsätzlich sinnvoll, für das Verfahren bringen sie juristisch nichts. Aber es ist nichts dagegen einzuwenden, wenn man es trotzdem versucht. Schreiben Sie bitte ruhig mehr, als erforderlich ist, aber auf keinen Fall weniger.

Bescheid der Krankenkasse
Sie haben einen Bescheid erhalten. Das ist ein Schreiben Ihrer Krankenkasse, in dem Sie zwei Dinge finden:
Eine Aussage wie, “Sie sind verpflichtet, die elektronische Gesundheitskarte zu benutzen” oder “Ihr Antrag, die Krankenversichertenkarte weiterhin zu benutzen, wird abgelehnt”, und eine Zwischenüberschrift:
“Rechtsbehelfsbelehrung” oder “Rechtsmittelbelehrung”, und darunter Text wie:
“Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats Widerspruch eingelegt werden” oder “… können Sie innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen”.
Es kommt nicht auf die Formulierung an. Wichtig sind zwei Dinge, die eindeutige Aussage der Kasse, und die Rechtsmittelbelehrung. Sie muss die Frist für Ihren Widerspruch enthalten. Das erste Etappenziel ist erreicht!

Ihre Antwort
Achtung: Widerspruchsfrist beachten!
Jetzt müssen Sie fristgemäß Widerspruch einlegen! Bitte unbedingt die Frist beachten. Sie schreiben an die Kasse (kursiv gedruckte Texte bitte ersetzen):

Ihr Name und Ihre Anschrift
Versichertennummer: Ihre Versichertennummer bei Ihrer Krankenkasse
Aktenzeichen: Aktenzeichen des Bescheids der Krankenkasse
An Name und Anschrift Ihrer Krankenkasse
Sehr geehrte Damen und Herren,
gegen Ihren Bescheid vom Datum des Bescheids der Krankenkasse lege ich Widerspruch ein.

Begründung
Die Elektronische Gesundheitskarte (EGK) und die Telematik-Infrastruktur (TI) in ihrer jetzigen Form verletzen mein Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Es besteht keine ausreichende Kontrolle, die sichert, daß meine Gesundheitsdaten auf keinen Fall in die falschen Hände kommen. Die Gematik GmbH und die Kassenärztlichen Vereinigungen verdienen nicht mein Vertrauen als Versicherter. Sie können die Datenverarbeitung in der Praxis meines Arztes weitgehend steuern.

Die gesetzlichen Bestimmungen, auf denen die EGK und TI beruhen, halte ich für verfassungswidrig.
Mit freundlichen Grüßen, Datum, Ort, Unterschrift

Zur Begründung können Sie viele andere Argumente vorbringen. Bedienen Sie sich zum Beispiel aus der Musterklage

(zur Musterklage) oder aus den Veröffentlichungen der Aktion: Stoppt die e-Card!

Einladung zur Widerspruchsverhandlung – Teilnahme freiwillig
Nach dem rechtzeitigen Widerspruch ist noch eine Widerspruchsverhandlung zu bestehen. Sie werden eingeladen zur Sitzung des Widerspruchsausschusses.

Ihre Reaktion
Ob Sie dorthin gehen oder nicht, ist Ihre Entscheidung. Es ist natürlich immer besser, die offene Diskussion zu suchen. Für diesen Ratgeber hängt allerdings nichts davon ab. Wir gehen davon aus, dass Ihr Widerspruch abgelehnt wird. Egal ob Sie dort erscheinen oder nicht.

Der schriftliche Bescheid
Nach der Widerspruchsverhandlung werden Sie wieder einen schriftlichen Bescheid erhalten. Sie erkennen ihn an der Zwischenüberschrift “Widerspruchsbescheid” und an der am Ende stehenden Rechtsmittelbelehrung. Darin steht, wo und bis wann Sie Klage erheben müssen. Die Adresse des für Sie zuständigen Sozialgerichts, bei dem Sie Ihre Klage einreichen müssen, wird im Bescheid genannt.

Ihre Klage vor dem Sozialgericht
Jetzt können Sie kostenlos klagen

Das Verfahren vor dem Sozialgericht ist kostenfrei. Sie brauchen auch keinen Rechtsanwalt! Klagen dürfen Sie selbst. Reichen Sie jetzt bitte unbedingt rechtzeitig Ihre Klage beim Sozialgericht ein. Also innerhalb der Frist, die im Widerspruchsbescheid genannt ist. Eine ausführliche Argumentation finden sie in der Musterklage

Ungefähr so sieht die Klage aus, die bereits anhängig ist. Aber viele Klagen sind deutlich besser als eine.

Viele Initiativen und einzelne Bürgerinnen und Bürger helfen zusammen, um die elektronische E-Card zu verhindern. Machen auch Sie mit!

http://patientinformiertsich.de/aktionen/details.php?msgid=302

——————————————————————————————————–

Quelle des Beitrags: http://www.politaia.org/wichtiges/stoppt-den-schnuffelstaat-anleitung-zum-widerstand-gegen-die-e-card/

23 Kommentare

  • wie weit man eine Information verbreiten kann ist eine sehr gute Frage und stellen wir uns vor in einem Extrem Fall das ein Arbeitssuchender der schwer Zucker Krank ist und einen hohen Bluthochdruck hat sich eine neue Arbeitsstelle über dem Arbeitsmarktservice sucht und der Arbeitsmarktservice schickt alle Bewerbungs unterlegen samt allen Gesundheits Infos zu dem Arbeitgeber weil zischen dem Arbeitgeber und Versicherungsservice bzw. Arbeitsmarktservice und Krankenversicherung ein Interner Informations Austausch Vertrag rechtlich geltend gemacht wird in dem Datenschutz nur für interne Zwecke zwischen Versicherungen und Arbeitgeber verwendet wird , weil der Arbeitgeber hat auch recht dazu zu erfahren ob ein Arbeitnehmer Vorbestraft ist sowie wie sein Gesundheitlicher Zustand ist weil ein Arbeiter der Zuckerkrank ist und einen hohen Blutdruck hat könnte in Ausführung seiner Tätigkeit andere Menschen gefährden.

    es war nur ein Beispiel aber so ungefähr stelle ich mir die Informations Verbreitung.

    Gefällt mir

  • .uiuiuii, das ist ja was…Prima…werde auf jeden Fall Widerspruch einlegen, wenn meine Kasse mich diesbezüglich anschreiben sollte… Danke für die aufgezeigten Wege…!

    Und heute haben wir wieder in einer größeren Gruppe meditiert…. und es kam bei allen das Thema „Vergebung“ hoch…sich selbst für „was auch immer“ vergeben und ebenso anderen, die einem Schaden zugefügt haben… Das war sehr anrührend und seehr schön und es waren auch wieder wunderschöne Düfte „anwesend“.. einerseits tröstend, andererseits stärkend…und ich bin dabei, allerlei „Gerümpel“ und „Verstrickungen“ aus früheren Leben auf-zu- lösen, sie quasi ans / ins Licht bringen… …

    Liebe Grüße,
    Betti

    Gefällt mir

  • Guten Morgen Stefan🙂

    oh, das kann ich gebrauchen. Ende Oktober habe ich eine Aufforderung
    bekommen und mich einfach nicht dadrauf gerührt.
    Habe gedacht, ihr könnt mich mal …..
    Sollte ich eine Anmahnung bekommen, habe ich jetzt Schussmaterial.
    Danke.

    LG Christa

    Gefällt mir

    • Hallo Christa,

      möglicherweise ist es tasächlich sinnvoller vorher seber aktiv zu werden und rechtzeitig zu widersprechen. Nach dem Motto: „Wehret den Anfängen!“

      Mein Brief an die Kasse geht heute raus.

      Euch allen einen schönen Start in die Woche.

      Gefällt mir

  • Danke für den Hinweis auf Deinem Blog, Stefan.
    Die e-card ist, neben vielen anderen, nur ein weiterer Schritt in den totalen Überwachungsstaat, von dem wir nicht meht weit entfernt sind.

    Hier ein Beispiel für weitere Überlegungen zu seiner Gestaltung:
    http://www.wired.com/dangerroom/2012/01/social-radar-sees-minds/

    Gefällt mir

  • Hallo, ihr lieben, habe da mal eine Frage, vielleicht weiß einer von euch eine genaue Antwort.
    Ich bin freiwilliges Mitglied einer Krankenkasse, und ich habe gelesen als ein solches kann man mit einem „Rausschmiss“ rechnen wenn man bei diesem „Spiel“ nicht mitmachen will.
    Stimmt das???

    Liebe Grüsse Daggi

    Gefällt mir

    • Hallo Daggi,
      Da ich Österreicher bin, kann ich dir nichts genaueres sagen, aber mein Hausverstand sagt mir,
      daß das in jedem Fall Bullshit und Angstmache ist! Sowas wäre illegal!
      JEDE KASSE hat sich gefälligst an die Bürokratischen Wege zu halten ..
      Lass dich bitte nicht einschüchtern ..

      lg,

      Gefällt mir

      • Danke Steven,

        Ist ja wieder lustig, ich schreib hier, und men mann schaut nach der Post und da ist dieser Brief. Ich hab nochmal auf meine „alte Karte“ geschaut,ist bis 2017 gültig, Na, und bis da hin, wer weiß……… brauchen wir vielleicht alle keine KARTE mehr, wäre doch schön.
        Liebe Grüsse Daggi

        Gefällt mir

  • Ein Geschäfts man würde sagen : Es ist alles rein Geschäftlich aber genau des wegen wird man schauen die Kosten zu senken und denn Gewinn zu erhöhen und jeder Krankenversicherter bringt mit seiner Einzahlung ein Gewinnanteil , deswegen es wird kein „Rausschmiss“ stattfinden außer man bekommt Steuer Erlass von der Staatsseite , natürlich Saat will auch Gewinne machen und Kosten senken und deswegen sind alle Privatisierungen auch von allen Krankenkassen oder anderen Öffentlichen Institutionen sehr erwünscht.

    Gefällt mir

  • Hi zusammen,

    Verbesserungsvorschlag zu … „Ich beantrage hiermit, unbefristet weiterhin die Krankenversichertenkarte zu benutzen“ ersetzen durch „ich will unbefristet… “ – Wir sind doch keine Antragsteller. !
    Ich werde es wohl trotzdem machen, obwohl ich schon vor 3 Jahren gebeten wurde … und ein Foto eingeschickt habe.
    Lg. Petra

    Gefällt mir

    • Hallo Petra,

      Ich werde es wohl trotzdem machen, obwohl ich schon vor 3 Jahren gebeten wurde … und ein Foto eingeschickt habe.

      Kluge Frau! Nur wenn genügend Menschen da mitmachen, kann eine Blockade und Umdenken einsetzen.
      lg,

      Gefällt mir

  • Hallo @ All,

    Wem dient die e-Card, den Patienten oder der Industrie? – Ganz klare Ansage, sollen wir mal raten? – D. Icke hat den Autor Michael Ellner öfters zitiert und auszuggsweise :
    “ Schauen Sie sich uns doch an. Alles läuft verkehrt, alles ist verdreht. Ärtzte zerstören die Gesundheit ( weil die Pharmakonzerne alles dik-tieren), Anwälte zerstören das Gesetz, Regierungen zerstören Freiheiten etc“.
    Dann sagt Icke folgendes, S.219 im Buch Unendliche Liebe……..
    Ärzte zerstören die Gesundheit, weil sie bloße Tablettenautomaten des Pharmakartells sind, das die Menschen zu kontrollieren – und nicht etwa zu heilen – trachtet!
    S.239 “ Der Arzt ( obwohl die meisten un-wissend sind) spielt innerhalb des organisierten
    Verbrechenssyndikat, das als Pharmakartell bekannt ist, die Gangsterbraut. Das Pharmakartell bestimmt die Ärzteschaften weltweit wie Behandlungen am Menschen auszusehen haben. Ärzten wird während ihrer „Aus-bildung“ die offizielle Sichtweite von Körper und Gesundheit ein-programmiert ( die rein materielle Sichtweite ), und wenn sie diese Steinzeitmedizin akzeptieren, erhalten sie als Belohnung ihre Lizenz. Als Folge daraus ist die Todesursache Nr.1: der Arzt!!!
    Hier mal kurz ein paar Bücher aus dem Reich der Medizin: G.E. Griffin- Eine Welt ohne Krebs – A.Colpo der große Cholesterin Schwindel – R.Hartwig der verkaufte Patient – D.Brandt Zahnarztlügen – u.v.m
    Ich selber glaube das die meisten Ärzte es “ gut meinen “ mit ihren “ Patienten „, sie aber völlig in Unklarheit sind was “ hinter ihnen “ die Pharma-Mafia für ein Monster erschaffen hat, das keine Heilung will sondern das Gegenteil.
    Darum auch hier ein Dank wie man gegen die e-card angehen sollte, und mein Rat ist:
    geht so wenig wie möglich zum Arzt, besonders wenns um Pillen geht.
    Die Reinigung und Heilung der ERDE wird wieder alles ins Gleichgewicht , ja in Balance bringen. Dann werden u.a. “ Krankheiten “ durch vitale Gesundheit ersetzt werden und zwar auf ALLEN Ebenen des SEINS🙂
    Lg Helmut

    Gefällt mir

  • ich denke hier geht es hauptsächlich um einen recht darauf zu haben die eigene Lebens Freiheit auch ausleben zu dürfen und diese Menschen Tun es bereits🙂

    Quelle : http://unitedcreations.org/

    vielleicht wäre das ein richtiger Lebensweg.

    lg stip

    Gefällt mir

  • Vorbildlich, dass hier regelmaessig geschrieben wird.

    Gefällt mir

  • Hi,

    heute ist der Brief eingetütet. Die E-Carte wurde mir vor meiner 3-tägigen Dienstreise zugeschickt:

    „s g d u h,

    mit o.g. Schreiben haben Sie mir die elektronische Gesundheitkarte zugesandt.

    Ich bitte darum, auch weiterhin die alte Versicherten-Karte verwenden zu können.
    Bitte senden Sie mir also rechtzeitig vor Ablauf meiner z.Zt. gültigen Versichertenkarte ein adäquates Exemplar zu.
    Ich habe nicht die Absicht, die Karte zu benutzen. Die Karte und die Infrastruktur verstoßen gegen mein Recht auf Datenschutz.

    Weitere Begründung:

    So wie derzeit alles läuft, vgl. EU-Wirtschaftsunion anstatt Völkerunion, dienen zur Zeit alle sogenannte Reformen nicht dem Menschen sondern den Aktiengesellschaften, den Banken und der Industrie. Während die Menschen geteilt werden (Griechen / Deutsche – Arbeitnehmer / Arbeitslose – Christen / Islamisten – Zukunftverhinderer / Traditionell eingestellte Menschen – u.v.m.), herrschen die Konzerne (Teile und herrsche) global.

    Das Pharmakartell bestimmt global, wie Behandlungen am Menschen auszusehen haben. Ärzten wird während ihrer „Aus-bildung“ die offizielle Sichtweite von Körper und Gesundheit ein-programmiert ( die rein materielle Sichtweite ). Ich habe die volle Überzeugung gewonnen, dass vitale Gesundheit nur auf ALLEN Ebenen des SEINS erreicht werden kann.

    Der Krankenversicherte zahlt letztlich 100 % der Beiträge, da die Beiträge der Arbeitgeberseite argumentativ für Lohndumping benutzt werden. Dennoch kann der Versicherte nicht ausreichend mitbestimmen, welche Therapien von der Krankenkasse übernommen werden. Alternative Heilmethoden, die ALLE Ebenen des SEINS ansprechen, werden von den Krankenkassen nur erstattet, wenn Zusatzbeiträge entrichtet worden sind.

    Erschwerend dazu kommt, dass hinreichend Informationen vorliegen, dass das Pharmakartell beabsichtigt, seine Umsätze auszuweiten. Dazu zitiere ich einen Beitrag aus dem Deutschen Ärzteblatt (Gesundheitssystem: In der Fortschrittsfalle, Dtsch Arztebl 2002; 99(38): A-2462 / B-2104 / C-1970), den ich Ihnen auch in Kopie zusende. “
    … nur 1 Teil des Zitates aus o.g. Ärzteblatts hier:
    „“ 11. Der Wettbewerb zwingt zur Erschließung neuer Märkte. Das Ziel muss die Umwandlung aller Gesunden in Kranke sein, also in Menschen, die sich möglichst lebenslang sowohl chemisch-physikalisch als auch psychisch für von Experten therapeutisch, rehabilitativ und präventiv manipulierungsbedürftig halten, …“

    Ich habe den Artikel aus dem Ärzteblatt mit als Stoff zum Lesen gegeben. Die Angestellten sind auch Menschen, die vielleicht aufwachen möchten. Mit diesem Brief bekommen sie die Gelegenheit, während ich meinen Standpunkt klar mache.

    Liebe Grüße Petra

    Gefällt mir

  • Guten Morgen @ All🙂
    hier ein Artikel zu dem Thema EGK
    http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2012/04/19/foto-auf-krankenversicherungskarten/
    sehr interessant

    LG Christa

    Gefällt mir

  • Ich habe nun bereits das 3. Schreiben bekommen und ich ignoriere die solange sie mir nicht mit (illegalen) *Drohungen* kommen – erst dann werde ich mich äußern, weil warum soll ich für etwas Zeit & Geld ausgeben was ich ablehne?!

    Ein aktueller Artikel dazu der ggf. hilfreich sein kann:

    http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article2341907/Falsche-Fotos-auf-elektronischen-Gesundheitskarten.html

    Gefällt mir

Alle Kommentare sind herzlich willkommen. Kommentare, die sich nicht annähernd auf das Thema beziehen werden gelöscht. Dafür wurde die Seite EAT bereitgestellt.

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s