Der Gauckinator–u. andere Problemchen ..

Ich bin grad etwas BAFF Leute:

WAS würdet ihr sagen, wenn ihr folgendes lest:

Einführungsgesetz zur Strafprozessordnung
StPOEG
Ausfertigungsdatum: 01.02.1877
Vollzitat:
"Einführungsgesetz zur Strafprozeßordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1,
veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 1a u. 8 des Gesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S.
2274) geändert worden ist"
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1a u. 8 G v. 29.7.2009 I 2274
Fußnote
(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.1.1977 +++)

Okay, nichts besonders, würde man meinen, ein typischer “BRD Scheiss”, sorry, für das unflätige Vokabular, aber in DEM KONTEXT fällt mir kein besseres Wort dafür ein – jedenfalls, NUN kommt die große KELLE:

image<-Quelle:

Eingangsformel
Wir …
verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:

Wie, wie, wie, was, wo, wie bitte? Nochmal .. WIR verordnen – in WELCHEM NAMEN gleich nochmal? Des DEUTSCHEN REICHES?

Da war doch was .. lasst mich mal kurz `n gepflegtes “hmmmmmmmmmmmmmmmmmmm” .. machen:

<-Quelle:

Ei gucke mal da, NICHT nur, daß hier im Namen eines GELTUNGSBEREICHS schwadroniert wird, welches denen für richtig den Hintern abfackeln müsste, für deren Heimtücke und Verschlagen-heit, für die gar nicht mehr so subtile Unterdrückung des Volkes, die sich hier halt eben DEMOKRATIE schimpft, aber dennoch eine DIKTATUR ist.

Und nun, plötzlich gesellt sich ein imaginärer Bundesrat hinzu, aber die KRÖNUNG ist der REICHSTAG – “sacht ma, ist der nicht irgendwann mal angebrannt?”

Man muss sich echt die Augen reiben, ihr werdet euch fragen, wo hat er denn DAS nur ausgegraben? DAS ist dann die “Feinheit” – nämlich von hier:

Und danke an dieser Stelle, an den Freund der meine Aufmerksamkeit auf diesen Vorgang gelenkt hat! Sicherheitshalber hab ich mir einen Scan gemacht, weil, ich meine nämlich immer noch, ich träume grade .. DAS ist ne hochoffizielle Webseite der BRD GmbH NGO Manipulierer, von deren – mal kurz hüsteln – “Haus der Gerechtigkeit”, sprich,  Justizministerium .. 

image

image

Man hat es hier vermutlich mit einem weiteren, ziemlich miesen Trick der NWO Fanatiker zu tun, die ja im Grunde nichts weiter ist, als eine Verwaltung der ehemaligen 4-3 Besatzungsmächte. Und nun verkünden diese PARASITEN über ihr Justizministerium – was ja ebenfalls RECHTELOS ist, ein Gesetz im Namen des DEUTSCHEN REICHS mit einer Zustimmung eines NICHT-EXISTEN Bundesrats – wahrscheinlich dachte man, die sind eh alle zu doof, die merken den Unterschied zwischen BUNDESTAG eh nicht .. Hauptsache, es klingt ähnlich ..

Aber den REICHSTAG miteinzuführen, DAS ist schon ein echter Hammer! Als ob ein GEBÄUDE irgendeine, wie auch immer gehaltene ZUSTIMMUNG zu irgendwas geben könnte! Aber wer weiß, vielleicht kommen demnächst ja sprechende Gebäude schwer in Mode ..

Ich meine, s gibt ja sprechende Uhren, Waagen, Hüte- wieso nicht auch Häuser?

<- Quelle:

Und deswegen ist diese “Eingangsformel” auch so schön klein und unscheinbar gehalten ..

Quasi, nach der Devise: Das beste Versteck ist jenes, welches für alle sichtbar ist ..

Eine interessante Frage wäre, ob diese “elitären Sesselpupser” vielleicht die eigene Propaganda schon selber zu glauben beginnen? Auf alle Fälle scheinen die tatsächlich anzunehmen, daß die Menschen das einfach zur Kenntnis nehmen, kurz schlucken und weder “MUH” noch “MÄH” dazu sagen werden. Na, ob das mal jetzt nicht ins “Auge” gehen wird ..

Man könnte wirklich nur mehr schreien und im Kreis laufen, was sich diese Leute sich alles so leisten. Aber man muss ja nicht immer gleich alles wörtlich nehmen, nicht ..

image<-Quelle:

Es fragt sich nun natürlich, WAS SOLL damit bezweckt werden? Wollen sie damit etwa wirklich, ihre Betrügereien und Volksverdummung nachträglich noch legitimieren? Ich meine, mal ganz abgesehen davon, daß dies völlig unmöglich wäre. Es sieht aber trotzdem so aus, als wenn’s sich hier “jemand“ was echt kompliziertes ausgedacht hat.

Das ganze hat DIESEN Hintergrund:

Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:

„… Artikel 67 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist, werden aufgehoben.

Artikel 49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO § 1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu)
§ 1 (aufgehoben)…“

„…Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben…“

Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig!
Der Geltungsbereich.

In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?

Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
„…Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!

Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!

 

Dann soll also das “Obige” die “Begründung” darstellen, eines neuen Geltungsbereichs. Nun “dürfen”/wollen sie also wieder auf “Teufel-komm-raus” UNRecht sprechen, verhaften und einsperren? Scheint wenigstens so ..

Das DAS nicht wahr ist und nicht stimmen kann, völlig egal, was auf Papier oder Computerseiten steht, sollte einleuchten – außer, aber das hätte sich rumgesprochen – es wäre ENDLICH ein FRIEDENSVERTRAG geschlossen worden! Aber DAS ist ja leider noch immer nicht passiert ..

Und wer noch immer herumrätselt, warum gleich ZWEI Bundespräsidenten geschasst wurden, wobei einer ja angeblich freiwillig, der andere von den “Medien” aus dem Amt gemobbt wurde, sollte vielleicht ne kleine Gedächtnisminute darüber einlegen – wir mögen zwar nicht die genauen Gründe kennen, aber mindestens die Hintergründe – und die haben damit zu tun, daß vermutlich BEIDE etwas ganz bestimmtes nicht tun wollten ..

Man fühle sich bitte frei, in jede beliebige Richtung zu spekulieren, an Möglichkeiten mangelt es gewiss nicht .. und noch ist nicht alles verloren, da gäbe es ja noch den “PANIC Knopf!

image<-Quelle:

Aber nun ist Deutschland ja gerettettettettettett und durch und durch “Gauckanisiert”.  Ole!

Hey, WO bleibt die große Erleichterung?

Jede Wette: Der “Gauckinator” definiert den “Frontbereich” .. Trauriges Smiley

Wie auch immer, liebe Leute, lasst euch davon nicht die Stimmung vermiesen. Ihr wisst ja, dies sind die letzten Zucker einer eigentlich längst toten Bestie. Sie weiß es nur noch nicht..  das ist aber ihr Problem, NICHT unseres.

Genießt euer ganz persönliches Wochenende und lasst eure Seele baumeln .. vergesst nicht, euch des EIGENEN Respekts, eurer Achtung und der Selbstliebe zu versichern. Ich mach das jetzt auch so .. Zwinkerndes Smiley  Macht’s gut, Freunde ..

HIER kann man sich die PDF dieses “Einführungsgesetzes” durchlesen:

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Weitere Informationen und Links:

http://www.novertis.com/neuigkeiten/brd-verwaltung-erlast-gesetze-im-namen-des-deutschen-reichs-und-nach-angeblicher-abstimmung-im-reichstag.html

43 Kommentare

  • Hallo Stefan,

    du siehst mich hier mit offenem Mund und voller Staunen
    diesen Artikel lesen.
    Oh Oh wo ist mein Anwalt. Hat das „Ding“ denn Gültigkeit?
    Wie kann der GF einer GmbH auf das Deutsche Reich Zugriff haben?
    Ich will sofort einen Personalausweis, des Deutschen Reiches! !!!

    LG Christa

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    • Liebe Christa,
      der ist gut. – Wo gibt es einen Anwalt, der sich mit universellem Recht, Völkerrecht usw. auskennt. Der würde sich doch über die Rechts.UN.sicherheit der Me.nschen hier in Deutschland, (wo ist denn das Gebiet abgeblieben) – die nur als Bürger und Personal betitelt werden, die Haare ausraufen.
      😀😀😀

      Leute vielleicht ist das die Lösung:
      Beantragung des Status „heimatloser Ausländer“
      http://de.wikipedia.org/wiki/Heimatloser_Ausl%C3%A4nder
      Gesetz über die Rechtsstellung heimatloser Ausländer (HAuslG) (PDF-Datei; 15 kB)
      http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/hauslg/gesamt.pdf

      Herzliche Grüße
      Petra

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      • Hi Petra,

        Der nächste Schritt wäre Steuerboykott oder sich gleich unter Selbstverwaltung zu stellen………..und vor allem keine zu Unrecht ehobenen OWIG-Strafen mehr zu bezahlen!!!

        Ich hoffe mit dem StGB hat Niemand von Euch Ärger…………….ist aber genauso ungültig…………da gesetzlich kein Geltungsbereich mehr definiert ist…………

        lg Joe

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      • Hallo Johannes,

        „Ich hoffe mit dem StGB hat Niemand von Euch Ärger…………….ist aber genauso ungültig…………da gesetzlich kein Geltungsbereich mehr definiert ist…………“

        NOCH nicht.
        LG Christa

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      • Hi Chrsta und Johannes.
        ich grüße Euch. Das Problem mit den Institutionen „Selbstverwaltung“ ist für mich – klärt mich auf, wenn ihr es anders seht ! – dass man da wieder jdm. eine Vollmacht übergibt. Mit mir nicht. Selbstverwaltung ist SELBST organisieren. Eine eigene Botschaft (als Territorium / embassy) „ICH“ überall wo meine Aura hinstrahlt
        😉 Petra

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      • Hallo Petra,

        in die Selbstverwaltung gehe ich auch nicht.

        LG Christa

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      • Hi Christa,

        Was meinst Du mit „NOCH NICHT“…….das wir seit dem Lissabon-Vertrag eh´ schon lange unter EU-Recht stehen???……oder denkst Du an eine baldige „endgültige“ Wiedervereinigung aller Ex – Territorien???

        Hi Petra,

        „dass man da wieder jdm. eine Vollmacht übergibt“.

        Ja genau, Dir selbst und in Deiner vollen Selbstverantwortung…….warum muss man dafür Territorien besetzen?………der Wald, der See, die Natur allgemein, gehört allen, warum sollte ich sie vereinnahmen…….Selbstverwaltung heißt doch nur, sich den so oder so ungültigen Gesetzen nicht mehr zu unterwerfen, sondern in Eigenverantwortlichkeit, sein Leben, ohne in Besitznahme von Land oder sonst was immer, wieder selbst zu organisieren…….oder sehe ich da jetzt was völlig falsch???

        Lg Joe

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      • Hallo Johannes,

        ich habe da für mich was ausgegraben und einen entsprechenden
        Antrag gestellt. Antwort habe ich noch keine.
        Je nachdem wie die Antwort ausfällt – also „NOCH nicht“
        Meinen Antrag werde ich verteidigen.

        LG Christa

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      • Hi Christa,

        Na das ist ja schön…….jetzt wirfst Du mir hier ein paar Brotkrumen hin und lässt mich gleichzeitig, am verlängerten Arm verhungern……….

        Meine Email hast Du………wollts nur mal so nebenbei erwähnen…😀😀😀

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      • Hi Mirjan & Christa

        Jetzt verstehe ich wahrscheinlich, was IHR meint……den Begriff der „derzeitig“ als Selbstverwaltung „GESETZLICH“ definiert ist…….und deren Konsequenzen daraus…..o.k….diese Überlegungen sind „derzeit“ noch berechtigt, aber die Selbstverwaltung an sich, wie sie eigentlich aussehen sollte, da ist doch nichts Schlechtes dran, oder?

        Es können ja auch ganze Gruppen oder Gemeinden, in eine gemeinsame Selbstverwaltung gehen.

        Lg Joe

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      • Hi Johannes,
        ich meinte damit, den Fleck auf dem ich bin, die unsichtbare Grenze, die normalerweise andere Menschen nur dann überschreiten (einem zunahe treten) wenn man selbst die Erlaubnis dazu gibt. Und die Aura halte ich für diese wahrnehmbare Umgebung eines Menschen, der die Annäherung eines anderen unsichtbar beeinflusst.
        Richtig: kein Privatbesitz – die Erde gehört auch nicht der Menschheit allein. Hier lieben noch andere Lebewesen. Auch die Matrix der Zeit verschweigt, dass in Vergangenheit hier Altvordere lebten usw.
        Herzliche Grüße🙂
        deine Erfahrungen „Essener Garten der Gedanken und des Handlens“ ich habe an deinen Lippen gehangen, so wahr!!

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      • Mensch Petra, sorry…..jetzt sag` mir doch Einer mal, warum ich Dich immer mit Mirjam verwechsle……die Namen sind nicht gleich….ja gut die Icon`s beide rötlich…..kann`s doch aber auch nicht sein……oder aber Ihr beide strahlt in etwa, die gleiche Schwingungs-Aura aus…..könnte das vielleicht sein???…..wie auch immer, Du hast es ja gemerkt und nicht `mal was gesagt…….hättest Du aber tun können…..😀

        „die Erde gehört auch nicht der Menschheit allein. Hier lieben noch andere Lebewesen. Auch die Matrix der Zeit verschweigt, dass in Vergangenheit hier Altvordere lebten usw.“

        Das ist wohl richtig, aber welches Lebewesen auch immer, sollte sich ohne Bevormundung, eines anderen Lebewesen selbst organisieren dürfen…..denn nur das, ist „wahre“ Freiheit“!!!

        Zu den Dimensionsübergängen der Sonne: Meint Ihr nicht, dass es auf JEDEM Planeten, diese Übergänge (s.g. Stargate`s) gibt……auf der Erde z.B. Am Nord -und Südpol, aber auch noch an anderen, vom Magnetfeld der Erde, schlecht erfassten Gebieten, denn die Mythologie, der Vergangenheit, ist vollgestopft, mit Zeitanomalien, in bestimmten Orten (Gebirgen, Seen usw.).

        Lg Joe

        P.S. Mehr über die Essener?…..schau mal in ca. 1h in die Bücherliste……

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      • Siehste Johannes,
        Hi Miriam und Christa,
        hatte ich noch nicht gelesen.
        Oben schreibst du noch Petra. Habe keine Erklärung für deine Verwechselung😉

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      • Ich auch nicht, außer dass ich demnächst besser 8geben werde…😀😀😀

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  • PS: ehhmm meinte natürlich Personenausweis.

    LG Christa

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  • He, he, sehr schön, die Geschichte mit den Bundespräsidenten find ich ordentlich gedachte Verschwörungstheorie, im besten Sinne! Irgendeinen Sinn muss sowas ja wirklich haben… Ich weiss zwar nicht, ob ich alles richtig verstanden habe, aber eine solche Änderung würde es doch vielleicht ermöglichen, Deutsches Recht und Ordnungshüter in zusammenbrechenden europäischen Staaten – oder noch besser – in der widerspenstigen Schweiz einzusetzen… Man sieht doch die ganzen Vorbereitungen der letzten Jahre in den USA betreffend Notstandsregelungen im NWO Stil, die „Europäer“ bereiten doch sicher auch sowas vor…

    Sollen sie, ihre Papiere sind mir sowas von sch-egal, mein Bewusstsein erreichen sie damit nimmer.

    Auch von mir ein geruhsames Wochenende!

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  • Hallo nochmal,
    darauf setze ich: die packen es richtig an: vorrangige Gesetze: Menschenwürde !!!
    Verhinderung des geplanten Troika-Ermächtigungsbeschlusses

    Liebe Grüße Petra

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  • Danke für den Beitrag Stefan,

    Schön das Du Das auch mal hier mit einbringst.

    Für mich schon seit einigen Jahren bekannt.

    Liest Du hier:http://tinyurl.com/7vab5qm

    Auch in den USA ist nicht alles so wie man uns vorgaukelt.

    Hier:http://tinyurl.com/bp5kl8x

    oder auch in Europa siehe hier:http://tinyurl.com/62nttux

    Wie Ihr seht ist vieles nur eine Illusion, welche am Leben erhalten wird.

    Das entscheidende ist jedoch welche Aufmerksamkeit und Bedeutung

    schenke ich dem Ganzen:

    Allen ein wunderschönes Wochenende

    LG Frank

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    • Hallo Frank!

      Für mich schon seit einigen Jahren bekannt.

      Das bezweifle ich, du meinst doch vielmehr, dir ist bekannt daß die BRD eine NGO ist, oder?😦
      Denn in allen drei Einführungsgesetzen, für die Strafprozessordnung(StPO), die Zivilprozessordnung
      Uuuund die Einführungsgesetze, zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ERSATZLOS entfallen,
      das ist bekannt, ja, ABER das jetzt ist ne völlig neue „Auflage“, und erst seit 1.1 2012 von
      BRDHausen bekannt gemacht worden UND JETZT SOLLEN SIE WIEDER GELTEN!

      Was natürlich ein bizarrer Witz ist!😉

      Nur nich aufregen darüber, wir befinden uns im großen Show Down – der kann sich aber noch ein
      bisschen hinziehen und da wird dann urplötzlich, vielleicht sogar über Nacht, alles in sich zusammenbrechen ..
      Heureka – dann kommt die neue Aufbauphase ..😀

      schönes Weekend

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      • Hallo ein schönes Wochenende dir Steven,
        das trifft es wohl.
        Wir erleben gerade ein „großes Show Down“
        … und wie es geschieht ist offen … dass am Ende die kosmischen Gesetze stärker sind alles alle irdischen Irrtümer und Illusionen .. dafür habe ich Vertrauen.
        Liebe Grüße Petra

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        • Hallo Petra,
          Das freut mich für dich, vertrauen ist das vielleicht wichtigste –
          so braucht man nicht auf die „harte Tour“ die Lebensgesetze neu lernen.
          Denn, wie man denkt so kommt’s, wer vertrauen besitzt den kann kaum was schrecken ..
          wobei man den „Hausverstand“ natürlich nicht vergessen soll ..😉

          lg,

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  • Hallo Freunde,

    Planen diese Gehirnamputierten Schwachmaten nun zum Großangriff auf alle die nicht
    “ political corect “ sind? –
    Sind Sie politisch nicht korrekt? Dann lesen Sie, wie Sie sich jetzt verhalten müssen
    Udo Ulfkotte

    Darf man die FDP als FDPisser bezeichnen? Muss man künftig Häuser von Menschen anzünden, die den angeblichen Klimawandel leugnen? Und worüber darf man eigentlich noch sprechen?

    Sind Sie politisch nicht korrekt? Äußern Sie sich manchmal mit drastischen Worten über politische Parteien? Vorsicht: Ein Ministerialdirektor im Finanz- und Wirtschaftsministerium von Baden-Württemberg verliert seinen Job, weil er die FDP als »FDPisser« bezeichnet hatte.

    Stehen Sie der neuen Piraten-Partei skeptisch gegenüber und unterstützen diese nicht rückhaltlos? Vorsicht: Die Piraten wollen in den USA als neue Religionsgemeinschaft anerkannt werden. Das von den Piraten geforderte Recht, das Recht zu brechen und nach Herzenslust raubkopieren zu dürfen, ist dann wohl künftig durch die Religionsfreiheit gedeckt. Wenn Sie nicht auffallen wollen, kritisieren Sie also die Piraten nicht – schließlich könnte es ein religiöses Dogma werden, das geltende Recht zu brechen.

    Sehen Sie einem Straftäter ähnlich? Haben Sie jemals einen anderen Menschen als Schauspieler gespielt? Vorsicht: Die Polizei hat in Stuttgart einen Schauspieler verhaftet, der bei Aktenzeichen XY ungelöst einen Juwelendieb gespielt hatte. Ein Passant hatte die Polizei gerufen, weil er sich an den Filmbeitrag erinnerte.

    Sind Sie kritisch in Hinblick auf die staatliche Propaganda zum angeblichen „Klimawandel“? Haben Sie wahrheitsgemäße aktuelle Berichte der BBC und anderer Nachrichtenquellen gelesen, wonach manche Gletscher nicht etwa abschmelzen, sondern größer werden? Wollen Sie nicht finanziell zur Kasse gebeten werden mit Klimaabgaben, die außer dem Fiskus nichts bringen? Vorsicht: Es werden gerade Pläne vorgeschlagen, die Häuser und Wohnungen von Klimaskeptikern, die nicht an den angeblichen Klimawandel glauben wollen, abzubrennen. Sie glauben das nicht? Im renommierten Forbes-Magazin schlägt Steve Zwick, einer der Chefpropagandisten der Klimaschwindler, genau das vor. Und zwar sollen alle Klimaskeptiker registriert, dann gejagt und ihre Häuser und Wohnungen angezündet werden, um weithin sichtbare Zeichen zu setzen. Ob die Rauchschwaden wirklich dem Klimaschutz dienen? Nur zur Erinnerung: Vor wenigen Wochen erst hat Professor Kari Norgaard öffentlich dazu aufgerufen, Menschen, die der politisch korrekten Lehre des »Klimwandels« kritisch gegenüberstehen, wie Geisteskranke oder Rassisten behandeln zu lassen.

    Wenn Sie wirklich politisch korrekt sein wollen, dann sprechen Sie auf keinen Fall darüber, wie einige britische Muslime das höchste islamische Fest (Id al Fitr) gefeiert haben: sie vergewaltigten als Gruppe junge britische Mädchen. Das war allen Ernstes Bestandteil ihrer Feierlichkeiten, berichtet eine renommierte britische Zeitung. Bloß nicht darüber sprechen, sonst sind Sie politisch nicht korrekt. Das deutsche Medienkartell verschweigt es ja auch.

    Los Quellos: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/sind-sie-politisch-nicht-korrekt-dann-lesen-sie-wie-sie-sich-jetzt-verhalten-muessen.html

    Bei solchen kranken Hirnen hilft wohl auch keine Waschmaschinenschleuder Therapie!

    tschau, Helmut

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  • guten morgen Petra,

    danke dir fürs Video. Ich vermute auch das die Zuspitzung aller Gesamt-Ereignisse genau diese 2 Ergebnisse bringen werden:
    die eine Seite der Menschen für die Menschenwürde und die andere, gefährliche, von den elitären Seiten gefördert, genau das Gegenteil.
    tschau, Helmut

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  • Hi Stefan,

    „Im Westen Nichts Neues“ und doch für viele immer noch nicht klar ins Bewusstsein gedrungen………Seit dem 1. und dem 2. Bereinigungsgesetz (durch die Alliierten initiiert), gelten, durch die Streichung, der wichtigsten Paragraphen, keine Gesetze mehr in Deutschland.

    Betroffen sind vor allem die § , welche den Geltungsbereich definieren, für die Strafprozessordnung, Zivilproßessordnung, STVO und auch OWIG. Ein Gesetz, ohne Geltungsbereich, ist null und nichtig…….oder gelten deutsche Gesetze nun auch in der Antarktis…..vielleicht jetzt nur noch in Neu-Schwabenland, oder was?????

    Somit müsste Niemand mehr für eine Ordnungswidrigkeit bezahlen und viele verweigern dies auch mittlerweile und haben auch Erfolg damit……kommt aber auch immer auf das jeweilige Bundesland an und an welchen „Sesselverschmutzer“ Du gerätst.

    In Berlin bezahlen viele schon nicht mehr Blitzer oder Falschparkergebühren und die Verfahren, werden still und leise wieder eingestellt. Kommt man aber an das „falsche“ Gericht oder den „falschen“ Richter (falsch sind sie ALLE, da sie KEINE Ermächtigung haben, is ja klar), wirst Du auch ganz schnell mal in die Psychiatrische überführt, um Deine angeblich geistige Inkontinenz zu überprüfen.

    Richter, Gerichtsvollzieher und sonstige, angebliche Staatsbedienstete, sind seit den Bereinigungsgesetzten „ZIVILPERSONEN“ und durch die fehlende Staatshaftung, zu 100% regresspflichtig, für jedweden Schaden, den sie anderen Personen zufügen.

    Ich habe mir schon, in weiser Voraussicht, einen Stapel Papier ausgedruckt, den ich jedem Vollzugsbeamten vorlegen werde, der mich belästigt, dass er mir bestätigen soll, dass das 1 und 2. Bereinigungsgesetz, laut Bundesanzeiger von 2006 und 2007 „Gültigkeit“ besitzt.

    Entweder er unterschreibt das und ist somit privat, voll für seine Handlungen, mir gegenüber und für alle Schäden, die durch ihn entstehen verantwortlich und mit 100% seines Privatvermögens voll haftbar zu machen, das wissen übrigens immer noch nicht alle Beamten, oder aber er schlägt mich zu Brei und hat sich dann dafür, etwas später vor der Schöpfung zu rechtfertigen……is mir mittlerweile auch egal…..Angst habe ich auch vor diesen Typen keine mehr.

    Ich kenne aber einige Fälle, bei denen Polizisten Haftbefehle vollstrecken sollten, nachdem sie dann aber über die Rechtslage informiert waren und von dem in Gewahrsam zu Nehmendem, nochmals darüber informiert wurden…….ohne die Festnahme, des Betreffenden, von dannen gezogen sind……und unter Kenntnisnahme, nur eine Aktennotiz oder wie das heute in deren Jargon heißt, verfasst haben.

    Sie haben sich also geweigert, dieser Unrechts-GmbH zu gehorchen und sich mitschuldig zu machen…..BRAVO sag` ich da nur und es gibt ja auf youtube, auch schon einige Polizeikommissare, die offen und frank und frei, von den nicht mehr existierenden Gesetzen in Deutschland sprechen.

    Ich erinnere nur an den Beitrag, von Volker Schöne, Landesvorstand der Polizeigewerkschaft Sachsen, in welchem er die Nichtexistenz, der derzeitigen deutschen Gesetzt bestätigt und welche, auf der offiziellen Seite der Polizeigewerkschaft publiziert wurde…….aber nach 3 Tagen dann, auch ganz schnell wieder entfernt worden ist.

    http://menschenrechtsverfahren.files.wordpress.com/2011/09/polizeigewerkschafter-bestc3a4tigt-rechtslage1.pdf

    EIN WAHRHAFT MUTIGER MENSCH, VOR DEM ICH MICH IN TIEFEM RESPEKT UND ÖFFENTLICH HIER UND JETZT NOCH EINMAL VERBEUGE!!!!!!!!!!!!!

    Herr Schöne, für mich sind sie ein HELD, der jedem deutschen Bürger, tief aus der Seele gesprochen hat und in der Öffentlichkeit die reine Wahrheit ausgesprochen hat. Sie sind ein glänzendes Beispiel dafür, was unsere Polizei, als Schutzinstitution für unsere Bevölkerung, ursprünglich sein sollte……..

    GG Art. 20

    1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

    Weiß Jemand, ob das Ding noch Gültigkeit hat oder auch schon außer Kraft gesetzt ist????……Vielleicht gab es ja auch schon die heimliche Usurpation Deutschlands durch Brüssel oder Sonst wen, es hat nur noch Niemand richtig mitbekommen??????

    Trotzdem…..und jetzt erst „RECHT“……schönes WE, mein Freund!!!😀

    Lg Joe

    P.S. Hätte ich fast vergessen: EIN Gesetz hat noch Gültigkeit, auch nach den Beeinigungsgesetzen und das ist das Arbeitsrecht, jedoch nur, auch reiner Schiedsgerichtbasis….macht Euch schlau Leute, das ist wirklich WICHTIG…..
    aber die Stammleser, wissen eh` schon Bescheid, denke ich…………………

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  • Hallo Johannes,
    soviel ich weiss,haben die ersten 20 Paragraphen noch Gültigkeit.Ich habe mich mit diesem Thema auch schon befasst,aber ehrlich gesagt fehlt mir der Überblick,wie ich damit umgehen soll,weil mir bei all den Paragraphen allein schon beim Lesen schwindlig wird.Soviel ich weiss sind da schon mal etliche Stellen schriftlich darüber in Kenntnis zu setzen,wenn man die Selbstverwaltung anstrebt,mit Einspruchsfristen e.t.c. Also ich habe den Eindruck,dass das doch einige Fachkenntnis und Aufwand erfordert.
    Hast du schon einen Personenausweis? Ich laufe z.Z. ohne Ausweispapiere durch die Gegend,weil ich vergessen habe einen neuen Pass zu beantragen.

    Liebe Grüsse
    Sonja

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    • Hallo Sonja,
      nimm eine Geburtsurkunde, mach dein Foto drauf und
      lass sie von einem Pfarrer urkundlich beglaubigen.
      Lacht, die sind noch „echt“.

      LG Christa

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    • Hallo Sonja,

      Ob das GG noch Gültigkeit hat, war von mir eher eine rein rhetorische Frage, entschuldige bitte…………..aber seit 1990 die Bundesfinanzagentur Bundesrepublik Deutschland GmbH gegründet worden ist und ein unter Verwaltung der Alliierten stehender Teil-Staat, in eine Firma umgewandelt wurde, hat für mich, auch das GG keine wirkliche Gültigkeit mehr.

      Daher kann man sich nicht einmal mehr auf die Menschen -und völkerrechtlichen Artikel dieses Ex-GG berufen, zumal EUGH ja auch eindeutig festgestellt hat, dass Deutschland kein souveräner Staat ist……..wir können sie nur ins Bodenlose laufen lassen, indem wir uns ausklinken, nicht mehr mitspielen, nicht mehr ständig und überall ihr Gift konsumieren usw.

      Zum Punkt Selbstverwaltung……habe ich in der derzeitigen Form, auch nicht vor, da müsste ich vorher 90%iger Selbstversorger sein, um dass gefahrlos zu realisieren und auch zu überleben.

      „Ich laufe z.Z. ohne Ausweispapiere durch die Gegend, weil ich vergessen habe einen neuen Pass zu beantragen“.

      Solange sie Dich nicht anschreiben und Dich fristgesetzt auffordern, ein neues Ausweispapier zu beantragen, kein Problem……ABER…..ich habe mich über ein Jahr lang geweigert, einen „Personal“-Ausweis, anstatt eines Personen-Ausweises neu zu beantragen und kurz darauf erreichte die gestaffelte Strafe dafür bis 1200 EUR (75 ; 150 ; 300 ; 600 ; 1200).

      Am Ende, sind sie dann wieder auf 160 EUR runter, ganz von sich aus, aber drohen mir immer noch Beugehaft an, wenn ich den Rest (80 EUR) nun nicht bald an sie abdrücke, obwohl das OWIG, denn das ist eine s.g. Ordnungswidrigkeit, überhaupt keine Gültigkeit mehr besitzt, mangels eines Geltungsbereiches.

      Und Beugehaft, kannst Du auch nicht „AB-sitzen“, die Strafe bleibt trotzdem erhalten, aber was die Wenigsten wissen, Du musst auch noch selbst, für die Unterkunftskosten in der Haftzeit aufkommen und die betragen für Berliner Gefängnisse ca. 150 EUR/ Tag, da könnte ich hier aber 3 Tage, in manchen (ausgewählten) Hotels übernachten.

      Aus 80 EUR Strafe, werden dann also nach 10 Tagen Beugehaft (so wie angedroht) = 1580 EUR Neuschulden. Der einzige Vorteil ist………dass Du für offene Kosten einer Beugehaft, NICHT in Beugehaft genommen werden kannst…….das haben DIE in der Eile, wohl was vergessen, um das auch noch zu regeln😀 …..Huxley`s „Schöne Neue Welt“ lässt grüßen.

      Nur mal so nebenher, was der Werdegang, in solch` einem banalen Fall, in unserer schönen BRD-GmbH Firma ist.

      …..AUCH DU BIST TERRORIST!!!………Du weißt es nur noch nicht…….😀

      So….jetzt aber Schluss mit der Jura-Stunde BRD-Unrecht und Konsorten und sich wieder mit sinnvolleren Sachen beschäftigt….gelle…😀

      Schönes WE Dir noch gewünscht…..Lg….johannes

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      • Grüß Gott, Herr Terrorist!😉

        Und Beugehaft, kannst Du auch nicht „AB-sitzen“, die Strafe bleibt trotzdem erhalten, aber was die Wenigsten wissen, Du musst auch noch selbst, für die Unterkunftskosten in der Haftzeit aufkommen und die betragen für Berliner Gefängnisse ca. 150 EUR/ Tag, da könnte ich hier aber 3 Tage, in manchen (ausgewählten) Hotels übernachten.
        Aus 80 EUR Strafe, werden dann also nach 10 Tagen Beugehaft (so wie angedroht) = 1580 EUR Neuschulden. Der einzige Vorteil ist………dass Du für offene Kosten einer Beugehaft, NICHT in Beugehaft genommen werden kannst…

        Oh -ich sehe, wir sind ein Mann mit gewissen Erfahrungen ..😆
        Stimmt, man muss auch noch dafür blechen, inklusive Essen, Matraze, usw.

        lg,

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      • Hi Großer,

        Die zwei kurzen 1-2 tägigigen Erfahrungen, hinter dänischen Gardinen……oder waren es gar Schwedische…..lass uns mal privat erörtern…….das würde hier und jetzt, wohl den Rahmen sprengen…….

        Gute Nacht und lieben Gruß…….Joe😀

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  • Hallo Leute,
    mir platzt gleich der Kopf und ja Sonja, da wird einem schon beim Lesen schwindlig.

    Na ja gut, ich kenne das … :

    http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtslage_des_Deutschen_Reiches

    und vielleicht hat schon mal jemand davon gehört?

    http://de.wikipedia.org/wiki/Kommissarische_Reichsregierung

    Dazu muss ich nicht mehr viel sagen.

    Wünsche ein schönes Wochenende.

    Liebe Grüsse
    vero

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  • Hallo Veronika,
    vielen Dank für das Video.
    Wikipedia halte ich in Bezug auf wirklich brisante,totgeschwiegene Themen für nicht aussagekräftig.An sowas wollen sie sich dann doch nicht die Finger verbrennen,meiner Meinung nach.Die Sorge einer Treibjagd auf angeblich rechtsradikale zum Opfer zu fallen,nur weil die Wahrheit angesprochen wird,ist zu gross.
    Als jüngstes Beispiel haben wir ja Günther Grass,der mit Herzproblemen im Krankenhaus gelandet ist.

    Liebe Grüsse und ein schönes We
    Sonja

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    • Hallo Sonja,

      Grass -Herzprobleme? Das ist in meinen Augen verdächtig.

      LG Christa

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    • Hallo Sonja,
      Welch Lichtschein in der Hütte – wo bist du denn abgeblieben?

      Als jüngstes Beispiel haben wir ja Günther Grass,der mit Herzproblemen im Krankenhaus gelandet ist.

      DA sagst du was wahres, allerdings ist er schon wieder entlassen worden. Gerade Herzprobleme sind bei
      Staats-oder Gesellschaftskritikern „modern“ geworden, kein Wunder, in Zeiten wo mit einem elektronischen Impuls,
      abgefeuert aus einem E -Gewehr, solche „Erkrankungen“ befohlen werden.😦
      ———————————————-

      Literaturnobelpreisträger Günter Grass (84) hat die Hamburger Klinik, in der er einige Tage behandelt worden war, wieder verlassen. „Herr Grass ist heute entlassen worden“, sagte ein Sprecher der Asklepios-Klinik am Freitag der Nachrichtenagentur dpa. Weitere Angaben wollte er nicht machen.

      Der Schriftsteller war am Montagabend von seiner Frau zu einer lange geplanten Untersuchung ins Klinikum St. Georg gefahren worden. Mit der Aufregung um sein umstrittenes Israel-Gedicht habe der Aufenthalt nichts zu tun, hieß es. Medien hatten von Herzproblemen berichtet.

      Grass hatte mit seinem vor zwei Wochen veröffentlichten Gedicht international Empörung ausgelöst. In dem Gedicht „Was gesagt werden muss“ schrieb der Schriftsteller, dass die Atommacht Israel den Weltfrieden bedrohe und das iranische Volk mit einem Erstschlag auslöschen könne. Israel hatte darauf ein Einreiseverbot gegen den 84-Jährigen verhängt.

      Quelle:http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/kultur/3000398/guenter-grass-klinik-entlassen.story

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  • Hallo Christa,
    die Information habe ich aus den letzten Tagesenergien auf Bewusst tv mit Alexander Wagandt. Ist da als Randbemerkung eingeflossen.Was genau los ist,weiss ich auch nicht,aber so,wie dem Mann zugesetzt worden ist ,wundert mich das ehrlich gesagt nicht.
    Sag mal,das mit dem Pfarrer hast doch wohl nicht ernst gemeint,oder doch?

    Gruss Sonja

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    • Hallo Sonja,

      ja das habe ich ernst gemeint., mit dem Pfarrer, denn das ist
      noch eine gültige Institut ion die Kirche..
      Grass ist doch ein gestandener Mann, mir kommt das komisch vor.

      LG Christa.

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  • Hallo Johannes,
    einen Perso habe ich schon seit Jahren nicht mehr,jetzt ist aber mein Reisepass auch abgelaufen.Wollte wenn dann sowieso wieder einen Reisepass.Die Paragraphen zu Menschen und Völkerrecht halte ich sehr wohl für relevant,ganze Anwaltgruppen sind da inzwischen dran und erzielen gute Erfolge,aber wie bereits erwähnt,mit dem entsprechenden Knowhow.Jetzt aber wirklich Schluss damit.

    Have a nice weekend
    Sonja

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    • Hi Sonja,

      aber OHNE Chip bekommst Du nun gar nichts mehr, das weißt Du schon, oder? und den RP schon gar nicht, der war noch vor dem PA dran……..und auch der ist seit letztem Jahr „Endverseucht“………….Leider…….!!!!!!

      Ich bewahre ihn zu 90% im Keller auf, da können sich diese Idies dann austoben und ich habe sie nicht in der Wohnung, den da haben sie Verbot………und 3-4x/Jahr , wenn ich ihn, dann wirklich mal brauche………..der Keller ist in one minute immer erreichbar!!!

      lg Joe

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  • Hallo Stefan,
    habe zuerst drüber gelesen bei andreas clauss auf novertis.com.
    http://www.novertis.com/neuigkeiten/brd-verwaltung-erlast-gesetze-im-namen-des-deutschen-reichs-und-nach-angeblicher-abstimmung-im-reichstag.html

    Dort ist ein Video das zeigt dass die Planeten nicht die Sonne umkreisen, sondern eine spirale vollziehen, weil die Sonne selbst sich um das galaktische Zenztrum dreht.
    Tolle Grafik und musik.

    Die alten Weltbilder krachen nach und nach in sich zusammen.
    Wünsche allen ein erholsames Woc henende.

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  • Reblogged this on Wissenschaft3000.

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  • Der Facebook Gefaellt mir Button wuerde sich gut auf der Seite machen, oder ist er mir entgangen?

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