Wehr dich gegen das GEZ System

 

Sich wehren sollte immer mehr zum “Volkssport” werden, finde ich, dieses System muss zu einem Ende kommen .. meinen Dank an Christa, fürs aufmerksam machen!

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SWR-Justitiar zum Klageweg gegen den Rundfunkbeitrag

Ein Mitglied unseres Forums External link, das bis vor kurzem eine eigene Internetseite gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die GEZ betrieb, teilte uns über einen Forumsbeitrag External link mit, was der SWR-Justiziar zum Klageweg gegen den Rundfunkbeitrag selbst meinte.

Die Antwort ist insofern bemerkenswert, als sie sehr genau die Möglichkeiten des Klageweges beschreibt und einem die Bedenken oder gar die Angst nimmt, diesen Weg ab 2013 zu begehen. Für "kleines" Geld und ohne Anwaltszwang kann jeder gegen den neuen, ab 2013 geltenden und sehr umstrittenen Rundfunkbeitrag klagen.

In anderen Worten und zusammengefasst:

Der Klageweg ist einfach.

  • Bis auf 75 EUR sind keine finanziellen Gefahren zu befürchten.
  • Man benötigt keine rechtlichen Kenntnisse.
  • Es ist kein Rechtsanwalt notwendig.

Man fragt sich wirklich, warum man unter diesen Voraussetzungen ab dem 1. Januar 2013 noch weiter für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen sollte? Ich werde keine Zahlungen leisten und den Klageweg begehen. Schließlich kostet das neben etwas Zeit, 75 EUR und eventuell noch Zinsen und Mahngebühren. Alles in allem um die 100 EUR.

Für viele sind 100 EUR viel Geld und ich selbst würde diesen Betrag lieber für etwas anderes ausgeben, aber wir dürfen nicht vergessen, dass wir dadurch die Möglichkeit haben, das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und damit gleichzeitig die Politik empfindlich zu treffen. Wenn viele mitmachen, können Politik und Justiz nicht einfach wegschauen – die bereits überlastete Justiz würde durch eine Klagewelle weiter an ihre Belastungsgrenze gedrängt und die Politik zum Handeln gezwungen werden. Wir dürfen nicht vergessen, auch wenn das fast ein viertel Jahrhundert zurückliegt, dass das Volk eine ungeheure Macht entwickeln kann, wenn alle am selben Strang ziehen.

Zusammen konnte ein Volk ein ganzes System samt Mauer zu Fall bringen!

Mitmachen ist sehr einfach:

  • Falls erteilt, Dauerauftrag bei seiner Hausbank löschen oder Einzugsermächtigung an die GEZ widerrufen.
  • Zahlungen ab 2013 einstellen. 
  • Mahnungen kassieren.
  • Beitragsbescheid abwarten.
  • Innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt des Beitragsbescheides Widerspruch erheben – die Begründung spielt an dieser Stelle keine Rolle. 1)
  • Widerspruchsbescheid abwarten. Das kann dauern und es können dazwischen Einschüchterungsschreiben von der GEZ kommen. Dabei nur insofern reagieren, als man seinen Anspruch auf den Widerspruchsbescheid bekräftigt.
  • Wenn endlich der Widerspruchsbescheid kommt, innerhalb von 4 Wochen Klage mit Begründung beim zuständigen Verwaltungsgericht einreichen. Das zuständige Verwaltungsgericht ist auf dem Widerspruchsbescheid vermerkt.

Wie jeder sieht, ist der Weg klar und ohne Risiken. Man muss lediglich mit ca. 100 EUR Gesamtkosten rechnen. Wenn man die Fristen ausspielt, können bis zu zwölf Monate ins Land gehen, bis ein Gericht entschieden hat. Wenn sehr viele mitmachen, sogar noch länger. Man muss sich hier vor Augen führen, wie empfindlich das den öffentlich-rechtlichen Rundfunk trifft, wenn der Geldhahn plötzlich ein Jahr zugedreht bleibt oder nur tröpfelt!

Zusammen bringen wir alle das System zu Fall – und das ist nicht einmal schwer!

Ich werde zu diesen Personen gehören, die ab 2013 mit geringem Aufwand sich gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk stellen werden. Was ist mit Ihnen, mit Ihren Freunden und Bekannten?

Diskutieren Sie über das Thema in unserem Forum mit. External link

Hier der am Anfang erwähnte Beitragstext unseres Forumsmitgliedes:

Ich bin letztens bei der öffentlich-rechtlichen Rundfunk Beitrag.de-Seite aufgeschlagen. Nach einigen Problemen mit der Kontaktaufnahme, die inzwischen gelöst sind, hat sich der SWR-Justitiar persönlich meiner Fragen angenommen. Die wichtigste Antwort: Was Klagen angeht, bleibt alles wie gehabt, also:

Zahlung einstellen, Mahnung kassieren und ignorieren und den Beitragsbescheid abwarten. Dabei können schon mal fast drei Monate ins Land ziehen. Hat man einen Bescheid, muss innerhalb von vier Wochen reagiert werden. Die Begründung für den Widerspruch ist dabei nebensächlich (spielt vor Gericht keine Rolle). Natürlich gehen die Anstalten davon aus, dass die neuen Gesetze ihre Richtigkeit haben. Wie lange es braucht bis man einen Widerspruchsbescheid in Händen hält, variiert je nach Anstalt.

Das kann sich bis zu einem halben Jahr ziehen. Bisher war es so, dass zwischenzeitlich die GEZ ein Antwortschreiben auf den Widerspruch schickte, der allerdings kein Bescheid war und der Entmutigung dienen sollte. Wenn schließlich der Widerspruchsbescheid kommt, steht dort welches Verwaltungsgericht zuständig ist. Wieder sind 30 Tage nach Ankunft des Bescheids Zeit, um Klage mit Begründung einzureichen. Das geht auch ohne Anwalt, nur die Gerichtskosten müssen vorgestreckt werden. Darüber bekommt aber eine Nachricht. Normalerweise sind das 75 Euro, wenn man gleich im ersten Quartal 2013 die Zahlung aussetzt.

Man muss also viel Geduld haben, wenn man sich tatsächlich wehren will. Juristische Sachkenntnisse sind eher nicht so wichtig. Bis es so weit ist, dürfte auch Vorlagen im Netz aufgetaucht sein. Außerdem sind Richter an Verwaltungsgerichten verpflichtet, sich eine Meinung unabhängig von den Eingaben der streitenden Parteien zu bilden. Das ganze Verfahren kann übrigens auch schriftlich abgewickelt werden. Entweder schlägt das Gericht dies von sich aus vor oder man kann es selber anregen.

1) In einigen Bundesländern ist das Widerspruchsverfahren bezüglich des Vorverfahrens geändert worden (Widerspruch und Widerspruchsbescheid). Der Gebührenbescheid erhält die Information, ob ein Widerspruch zulässig ist oder ob gleich geklagt werden muss. – Wie es bei den Beitragsbescheiden ab 2013 aussehen wird, wissen wir noch nicht, das ändert jedoch nicht viel an der Vorgehensweise: Zunächst ist immer noch ein Gebührenbescheid (oder Beitragsbescheid) von der Landesrundfunkanstalt auszustellen und das weitere Vorgehen (Widerspruchsverfahren oder Klage) ergibt sich aus der Rechtsbehelfsbelehrung. Weitere Infos zu diesem Thema in unserem Forum (http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,3488.msg22757.html#msg22757 External link).

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Quelle: http://online-boykott.de/de/klagen-statt-zahlen

30 Kommentare

  • Hallo Stefan,

    einfach Klasse, dass du das bringst.
    Punkt 1 habe ich schon abgearbeitet.
    Punkt 2 erfolgt zum 1.1.2013

    LG Christa

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    • Hallo liebe Christa,

      Danke für Deinen „Bescheid“ von heute….ist das wirklich der beste und einzig Erfolg versprechende Weg derzeit?……bist Du eigentlich mit dem Buch über die GEZ 2013 schon am Durchackern fertig und hat es überhaupt nützliche Tipps geben können???

      lg Joe

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      • Hallo lieber Johannes,
        in dem Buch kam nur „Schwierigkeiten machen, Schwierigkeiten machen“
        und am Ende zahlen.
        Dieses hier finde ich bedeutend besser.
        Meine persönliche Idee dazu war ja, Steuerbescheid anfordern, Widerspruh erheben,
        Das entspricht eher meiner Mentalität. Denn ich habe keinen Bock zu bezahlen. Ich investiere doch lieber 100 Euro für die Klage, als ständig zu zahlen. Genug ist genug.
        Der Strompreiserhöhung habe ich auch widersprochen und leiste zukünftige
        Zahlungen nur unter Vorbehalt.
        LG Christa.

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    • Hallo Christa

      einfach Klasse, dass du das bringst.

      Immer schön am Ball bleiben, jetzt gerade ..😉

      lg,

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  • Hallo,Stefan,
    ja das ist sehr gut das Du das Thema wieder ansprichst.Manchmal überlege ich mir ob ich die GEZ einfach anzeige.Das ist doch eine private Firma die einfach einen Fragebogen rumschickt,eine Verarschung hoch 8,ich will einfach sogar mein Geld von 2007 zurück anfordern,was ungesetzlich von mir abgezogen wurde.
    LG
    Galina.

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    • Wunderbar, liebe Galina
      Sollen sie an Papier und Anträgen ersticken!
      Wenn nur genug mitmachen, werden die sich fühlen wie
      der „Zauberlehrling“, die Geister die sie riefen,
      werden ihnen den „PoPo“ abfackeln ..😛

      Darüberhinaus da wir nicht wissen wohin unsere Gelder hingehen machen wir uns an allem mitschuldig
      zwangsweise!wenn wir einfach so irgendwas bezahlen und nie wissen wie das eingezahltes Geld weiter verwendet wird!

      Ja, daß ist durchaus ein wichtiger Punkt!

      schöne Feiertage😉

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  • Darüberhinaus da wir nicht wissen wohin unsere Gelder hingehen machen wir uns an allem mitschuldig zwangsweise!wenn wir einfach so irgendwas bezahlen und nie wissen wie das eingezahltes Geld weiter verwendet wird!

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  • Liebe Christa ,lieber Johannes,
    ich finde es sehr schön das ihr bei diesem ganz wichtigen Punkt immer dran bleibt und
    treu verfolgt was so eine dreiste Ungerechtichkeit alles einrichtet.
    Winterliche Grüsse noch🙂

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  • Hmmmm,ich wills nicht übertreiben,aber machen den alle Menschen die einfach bezahlen ohne zu wissen wofür und wohin sich des Verbrechen gegen sich selbst schuldig?
    So wie Beihilfe zum Verbrechen gegen das Deutsche Volk? Und gegen die andere Völker?

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    • Hallo Galina,

      Hmmmm,ich wills nicht übertreiben,aber machen den alle Menschen die einfach bezahlen
      ohne zu wissen wofür und wohin sich des Verbrechen gegen sich selbst schuldig?
      So wie Beihilfe zum Verbrechen gegen das Deutsche Volk? Und gegen die andere Völker?

      Na ja, das klingt schon etwas krass, doch in gewisser Weise stimmt das schon.
      Man könnte es damit vergleichen, daß man sich selbst den Metzger aussucht – der einen schlachtet.
      Man unterstützt ihn, „füttert“ ihn – und wundert sich dann, wenn er immer habgieriger wird!
      Es braucht nur ein klein wenig Mut, die Bereitschaft „anzuecken“ und mal so richtig UNANGEPASST
      und einem herzhaften „Leckt mich doch“, Widerstand in Form von NICHT-Kooperation zu leisten –
      um hier gewaltig „Wind“ zu machen und es würde deren Selbstgefälligkeit ordentlich ins schwitzen bringen.
      Aber viele Menschen haben davor richtig Angst, ihr ganzes Leben ist auf angepasst sein ausgerichtet,
      man bezahlt lieber, um „seine Ruhe“ zu haben – aber der Punkt ist, man bekommt keine Ruhe, nur kurzfristig,
      um eine Steigerung der Forderungen zu erleben ..😦

      lg,

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      • Ja lieber Stefan,
        nach dem Kybalion handelt es sich auch darum das man nach seinem Wissen handeln muss,wenn jemand was nicht gewusst hat ist es was anderes als wenn Du weiss und nach deinem Wissen nicht handelst.

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  • Hey wisst ihr auch alle davon das die “ Geistig Ertrunkenen Zyklopen “ (GEZ) auch auf das Autoradio Gebühren verlangen ? !!! – Dabei steuert die Autobatterie alles rund ums Auto, ist quasi freie Energie ohne Stromsteckdose. Diese kranken Zyklopen, selbst mit einem Auge “ sehen “ die nichts mehr😉
    Vielleicht erfinden die sogar noch eine AGA “ Atmungs-Gebühren-Abgabe „, wir sind ja alle CO2 Verbrecher. Die sollen sich mal hinter eine Kuh stellen, dann werden sie erfahren was
    Co2 noch alles kann und dann werden sie von einer mächtigen Pfurzwolke umgeben, die Ihnen vielleicht das Hirn “ wieder freipustet “😉
    Neee ist Bürokratie nicht wunderbar, wunderbar LÄCHERLICH 🙂
    holadihiholadiho……………………….
    Lg

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    • Freund Helmut😉
      Sind se schön, deine freien Tage?

      Hey wisst ihr auch alle davon das die ” Geistig Ertrunkenen Zyklopen ” (GEZ) auch auf das Autoradio Gebühren verlangen ? !!!
      – Dabei steuert die Autobatterie alles rund ums Auto, ist quasi freie Energie ohne Stromsteckdose

      Na ja, deren Forderungen sind ja NICHT auf den Strom, NICHT die Elektrizität, sondern aufgrund
      der dreisten Forderung ausgerichtet – O-TON GEZ:

      Die Hauptfinanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist die Gebühr.
      Sie deckt einen großen Anteil der Kosten, die bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
      für die Produktion, Gestaltung und Verbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen anfallen.

      Der größte Teil der eingenommenen Rundfunkgebühren dient der Produktion, Gestaltung und Verbreitung
      der Rundfunkprogramme der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, des Zweiten Deutschen Fernsehens
      und des Deutschlandradios. Hierzu gehört z.B. auch der deutsche Beitrag zum Europäischen Fernsehkulturkanal ARTE
      sowie das Programm von 3sat, Phoenix und dem KiKA. Einen weiteren Anteil an der Rundfunkgebühr hat der Gesetzgeber
      für die Finanzierung der Landesmedienanstalten, die die privaten Rundfunkveranstalter beaufsichtigen, bestimmt.

      Nach dem Willen des Gesetzgebers sind die Herstellung von abwechslungsreichen Programmen aus einem breiten
      Themenkreis und das Angebot umfassender und objektiver Information durch die Erhebung der Rundfunkgebühren
      sicherzustellen. Sie ist deshalb grundsätzlich von jedem Rundfunkteilnehmer zu zahlen,
      auch wenn er die Programme der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nicht nutzen möchte.

      Und DAS ist die wirkliche Sauerei! Du wirst komplett manipuliert, desinformiert -und SOLLST
      ES SELBER BEZAHLEN!! Läuft ja bei uns nicht viel anders, für Österreich gibts die GIS,
      in Großbritannien die TV Licensing, in Schweden der Radiotjänst und in der Schweiz die Billag.
      ALLES dieselben Verbrecher!

      Nur GUT, daß die von mir nichts kriegen ..😉

      lg,

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      • ja ja so ist das , europaweit nur Zyklopen. MPs, überall wo man hinschaut.
        Und sowas von dreist…………….
        Ha ha, “ mit dem zweiten sieht man besser “ und mit den “ dritten “ werdense hoffentlich sprachlos😉
        lg

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      • Hallo liebe Leute,
        @ Helmut … richtig wenigsten freie Energie beim Autofahren …🙂
        Wahrscheinlich bewegen wir uns in einer Zeitschleife, die wir überwinden müssen, … ich dachte nämlich, so wie wiki und andere Medien über alte Mythologien berichtet, dass die Titanen längst gestürzt seien, von den Göttern selbst …
        @ Johannes … den Trick, warum dich die Behörden-GmbHs in Ruhe lassen … interessiert mich…
        @ Steven … immer wieder tolle Artikel … allerdingens dachte ich, du wolltest auch Zeit zum Buch schreiben haben … jedenfalls bin ich gerade viel am Daten zusammentragen (Geschichte, Gene, Sprache usw.) … mal sehen, zu welchen weiteren Erkenntnissen oder Werk das führt.

        Euch allen ein frohes Fest …
        Herzlichst Petra

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      • Hallo liebe Petra.

        … den Trick, warum dich die Behörden-GmbHs in Ruhe lassen … interessiert mich…

        Das wird wohl eine etwas ausführlichere Erklärung, die aber größtenteils, „NUR“ von den eigenen Gedanken gesteuert zu sein scheint……..“Awake“ gibt da auch fast alle Auskunft drüber……geht morgen Vormittag per Post auch an Dich raus…..Deine Anschrift habe ich ja schon…….und weiteres dazu, dann im neuen Jahr….ist dass o.k……..

        Ich wünsch` Dir erst einmal ein paar superschöne Feiertage mit viel Erholung und Ruhe dabei……….und ganz liebe Grüße an Dich …….johannes

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  • Hallo Christa, Stefan, Galina, Helmut……..

    Man soll zwar nicht Gleiches mit Gleichem vergelten……..ich werde schon seit Ewigkeiten, nur noch ganz, ganz wenig von Behörden, Ämtern oder auch privaten GmbH`s belästigt…..aber man kann schon sehr wohl, nach dem gleichem Muster…..des Zu-Müllens, also dass sie zeitlich damit gar nicht mehr klar kommen gegenagieren……..

    …….jedoch ganz, ganz wichtig dabei, „Niemals“ unter der Prämisse bzw. der gedanklichen Intension „des KAMPFES“…..so funktioniert das nämlich nicht und trifft nur, etwas verzögert, noch schlimmer wieder auf Dich selbst zurück……..

    Ich habe mir „Awake“ jetzt endlich auch ansehen können und er vermittelt genau dies, was ich schon seit ein paar Jahren selbst so „praktiziere“ und hierdurch nochmals ganz eindeutig erklärt und bestätigt bekommen habe, warum ich so gut wie keine Probleme mehr mit Büro -und Eurokraten habe…….die innere Einstellung des Herangehens und auch die volle Überzeugung dessen, sind der einzig wirksame Schlüssel zum Erfolg…….

    noch was anderes…….

    Ich brenne jetzt schon seit vorgestern (jetzt kann ich endlich auch wieder zu Hause, habe meinen zweiten „Not-PC wiederbelebt, wo der DVD Brenner auch noch i.O ist)……aber bei knapp 40 DVD`s (insgesamt) a 45 min./pro DVD, werde ich es zu Weihnachten nicht mehr vollständig hinbekommen…….kann wahrscheinlich bis morgen Mittag (Post-Öffnungszeit) nur gerade einmal die erste Hälfte versenden…….und einige Adressen fehlen mir derzeit auch noch…….

    ……aber keine Sorge, die E-Mails von Euch habe ich ja und frage dann zwischen den Feiertagen nochmal ganz persönlich bei Euch nach………….aber „Awake“….den müsst Ihr einfach sehen…..spiegelt er doch fast 100%ig, meine eigene Lebens-Philosophie wieder und das schon seit fast 2 Jahren „VOR“ dem Film…..er ist auf alle Fälle, mit in dem Paket drin……

    ……also bitte noch etwas Geduld……mein „Not-PC“…..ist auch nicht mehr der Jüngste und braucht dementsprechend auch seine Zeit, die ich ihm zubilligen muss…😀

    Ich wünsche Euch nochmals alles Liebe, wundervolle Feiertage und ein stilles, besinnlches Fest im „Jetzt“ ohne Stress und große Erwartungen, im Einklang und vereint mit allen Euren Lieben (Freunde, Verwandte und Bekannte) und macht Euch auch selbst bitte nicht zuviel Aufwand in „Sachen“ Bewirtung“ Eurer Gäste bzw. in Sachen „Geschenke“……..sondern erfreut Euch am „bewussten“ Zusammensein und guten, stressfreien Gesprächen in der Harmonie und Glückseligkeit!!!

    Alles Liebe, Ihr guten Freunde…….und bis die Tage denne…….. johannes

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    • Update…..

      Nach einem leicht missverständlichem Gespräch von vorhin……ich meine bei meinen Ausführungen, „NICHT“…“AWAKE“, den Spielfilm…..sondern die Dokumentation……da gab es doch leichte Irritationen und Verwechslungen……..obwohl sie Beide……auf ihre spezielle Art und Weise auch nicht schlacht sind…….thematisch und spezifisch, aber, doch noch sehr unterschiedlich……also bitte nicht verwechseln die Beiden…….. 😀

      lg Joe

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  • Hallo ihr Lieben,

    ich stehe gerade etwas auf dem Schlauch….WELCHE Begründung soll ich denn angeben, nicht zahlen zu wollen????

    Alles Liebe und schöne Festtage,
    Betti

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    • Der Forumsbeitrag
      Zahlung einstellen, Mahnung kassieren und ignorieren und den Beitragsbescheid abwarten. Dabei können schon mal fast drei Monate ins Land ziehen. Hat man einen Bescheid, muss innerhalb von vier Wochen reagiert werden. Die Begründung für den Widerspruch ist dabei nebensächlich (spielt vor Gericht keine Rolle). Natürlich gehen die Anstalten davon aus, dass die neuen Gesetze ihre Richtigkeit haben. Wie lange es braucht bis man einen Widerspruchsbescheid in Händen hält, variiert je nach Anstalt. Das kann sich bis zu einem halben Jahr ziehen. Bisher war es so, dass zwischenzeitlich die GEZ ein Antwortschreiben auf den Widerspruch schickte, der allerdings kein Bescheid war und der Entmutigung dienen sollte. Wenn schließlich der Widerspruchsbescheid kommt, steht dort welches Verwaltungsgericht zuständig ist. Wieder sind 30 Tage nach Ankunft des Bescheids Zeit, um Klage mit Begründung einzureichen. Das geht auch ohne Anwalt, nur die Gerichtskosten müssen vorgestreckt werden. Darüber bekommt aber eine Nachricht. Normalerweise sind das 75 Euro, wenn man gleich im ersten Quartal 2013 die Zahlung aussetzt.

      Man muss also viel Geduld haben, wenn man sich tatsächlich wehren will. Juristische Sachkenntnisse sind eher nicht so wichtig. Bis es so weit ist, dürften auch Vorlagen im Netz aufgetaucht sein. Außerdem sind Richter an Verwaltungsgerichten verpflichtet, sich eine Meinung unabhängig von den Eingaben der streitenden Parteien zu bilden. Das ganze Verfahren kann übrigens auch schriftlich abgewickelt werden. Entweder schlägt das Gericht dies von sich aus vor oder man kann es selber anregen.

      LG Christa

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  • Aloha,

    aus der beliebten Reihe: „Das Imperium schlägt zurück“

    Auch die Aussage, man müsse bei einer Klage nur mit rund 100 Euro Gesamtkosten rechnen, sei falsch. „Die Höhe der Kosten hängt vom jeweiligen Streitwert ab. Neben den Gerichtskosten sind im Falle des Unterliegens auch die außergerichtlichen Kosten der Landesrundfunkanstalt wie beispielsweise Anwaltskosten, Fahrkosten etc. zu begleichen.“ Zudem begehe derjenige, der fällige Rundfunkbeiträge länger als sechs Monate nicht oder nicht vollständig leistet, eine Ordnungswidrigkeit.

    Quelle und weiterlesen kann man hier

    http://www.handelsblatt.com/panorama/aus-aller-welt/prostet-gegen-rundfunkbeitrag-klagen-anstatt-zahlen/7568894.html

    Guten Rutsch
    Peggy

    P.S.: Einfach wird die Geschichte mit der neuen GEZ-Abgabe nicht werden.

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    • Hi Peggy.

      Das „OWIG“ ist seit dem 1. und 2. Bereinigungsgesetz (2006/2007) „Null und Nichtig“ , wegen gestrichenem und damit fehlendem Geltungsbereich (mit Außnahme von Flugzeugen und Schiffen unter deutscher Flagge)……und dessen absolute Gültigkeit, wurde explizit schon mwhrfach vom „deutschen“ Justizministerium in schriftlicher Antwort bestätigt…….

      Alles liebe für 2013 auch Dir gewünscht………….Gruß Joe

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      • Danke nochmal, lieber „Handsomne Joe“ für das PDF davon😉
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        Total AbGEZockt 2013

        AbGEZockt: Ab 2013 muss jeder zahlen, auch wenn er kein TV oder Radio hat. Interview mit GEZ-Widerstandskämpfer Bernd Höcker über die Folgen der sogenannten „Rundfunkabgabe“. Was tun gegen GEZ?

        Interview mit Bernd Höcker mit der Zeitschrift „Die Wurzel“

        Die Wurzel:

        Lieber Herr Höcker, Sie sind Autor des Buches „Erfolgreich gegen den Rundfunkbeitrag 2013 – So gelingt die Flucht aus dem System“. Was war der Grund, dieses Buch zu veröffentlichen? Wann haben Sie es geschrieben und wann herausgebracht?
        Bernd Höcker:

        Der neue Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) ist so dermaßen ungerecht, dass in mir die Hoffnung keimte, die Deutschen werden nun endlich aufwachen und sich wehren. Bereits die geräteabhängige „Rundfunkgebühr“ war und ist aus verschiedenen Gründen rechtsstaatswidrig. Allein die Tatsache, dass man für einen einzigen Medienanbieter bezahlen muss, selbst dann, wenn man seine Leistung gar nicht in Anspruch nehmen will, widerspricht dem Grundgesetz und führt zu einer Monopolisierung der Medienlandschaft. Die unsoziale Regelung, dass Geringverdiener die gleiche Gebühr zahlen müssen, wie Multimillionäre, kann ebenfalls nicht akzeptiert werden. Trotz dieser und vieler anderer Missstände hat man die Rundfunkgebühr bisher in der Bevölkerung leider hingenommen. Vom Rundfunkbeitrag, der geräteunabhängig für Wohnungen, Kraftfahrzeuge und Arbeitsplätze zu zahlen ist, wird sich im Bewusstsein der Menschen nun hoffentlich etwas ändern. Daher fand ich es vernünftig dieses Buch zu schreiben und 2011 zu veröffentlichen.
        Die Wurzel:

        Wie kann es passieren, dass ein Staat einem das Fernsehen vorschreiben kann? Denn genau genommen ist es ja so, wie als würde man einen Fernseher besitzen, auch wenn man keinen hat, weil man sich gegen das Fernsehen entschieden hat. Denn ab 2013 muss jeder Bürger, ob Fernsehbesitzer oder nicht, Gebühren für die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender vom Gesetz her abführen.
        Bernd Höcker:

        Die ersten Entscheidungen, diesen neuen Rundfunkbeitrag einzuführen, wurden während der Fußball-WM gefällt und von den „Qualitätsmedien“ nur knapp und nahezu kritiklos veröffentlicht. Der Deutsche Michel war am Fernsehgucken, Zuhause oder an einer öffentlichen Fußball-Guckstelle. Es wurde also eine Ankündigung in die Welt gesetzt, während sich die Deutschen im WM-Fieber befanden und nichts anderes wahrgenommen haben, als Fußball. Unsere so genannten Volksvertreter hatten ja schon im Vorfeld den Test gemacht, ob wir es widerstandslos hinnehmen, wenn für unsere Emailknechte und Mobiltelefone Geld an Gottschalk, Pilawa und Silbereisen zu zahlen ist. Das Ergebnis war bekanntlich, dass die Deutschen es fast ohne zu murren hinnahmen. Der nächste Schritt war logisch: Auch wer nix hat, muss zahlen
        Die Wurzel:

        Ihr Buch zeigt nicht nur auf, wie und warum es zu dieser Gesetzgebung kommen konnte, sondern wie man dieses Gesetz umgehen kann. Aber der Untertitel Ihres Buches „So gelingt die Flucht aus dem System“ bezieht sich doch nicht nur auf die GEZ-Gebühren, oder? In den letzten Jahren versucht die Regierung den Bürgern immer mehr Bandagen anzulegen, ob Krankenkassenpflicht für Selbstständige, neuerdings Rentenversicherungspflicht für Selbstständige, Schulpflicht, Verbot von Hausgeburten ohne Hebammen, Abschaffung der Hebammen, seit 2010 die Energybox für alle Neubauten, drastisches Anheben der Benzinpreise, Boykottierung alternativer Energien zugunsten der Atomlobby, um nur einige zu nennen.

        Bernd Höcker:

        Man kann diese Liste noch viel weiter fortführen: Zum Beispiel das Glühbirnenverbot zugunsten hochgiftiger Quecksilberlampen; der E10-Zwang mit dem wertvolle Lebensmittel-Anbauflächen missbraucht und zusätzlich auch noch ausgelaugt werden; der künftige Zwang, die Häuser mit Dämmplatten zu versehen, was für viele Hauseigentümer und Mieter ruinös sein wird. Na ja, und natürlich die Rundfunkbeitragspflicht. Viele dieser politischen Entscheidungen würde ich verbrecherisch nennen und ich kann sie nur auf Bestechung oder Erpressung zurückführen. Da ich mit diesem Buch aber nicht die ganze Welt retten kann, beziehen sich meine Ausführungen allein auf den neuen Rundfunkbeitrag.
        Die Wurzel:

        Zurück zum Thema Fernsehen und GEZ-Gebühren. Die Regierung versucht unter allen Umständen, den Bürger zum Schauen von öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern zu bewegen, ohne jemals die Frage gestellt zu haben, wie schädlich das Fernsehen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene sein kann. Fernsehen ist eine Art Sucht, der sich nur der kleinste Bevölkerungsteil entziehen kann. Und einzelne bewusst lebende Menschen und Familien haben es geschafft, darauf zu verzichten. Nun sollen sie für ihre Anstrengungauch noch Gebühren zahlen. Wieso lässt das Gesundheits- und Bildungs-/Erziehungsministerium so etwas zu, wenngleich jeder Erwachsene weiß, welchen schlechten Einfluss das Fernsehen auf die Erziehung der Kinder hat? Die Kinder werden unausgeglichen, bleiben lieber in stickigen Räumen vor der Glotze hängen, als sich draußen im Freien zu bewegen. Konzentrationsschwäche, Reizbarkeit und Zappelphillip-Syndrom sind die Folge, ganz zu schweigen von den Röntgen- und elektromagnetischen Strahlen und der Beeinträchtigung der Makula durch das Blaulicht des Fernsehers.
        Bernd Höcker:

        Die Protagonisten dieses Systems, und dazu gehören ja auch unsere Politiker, gehen ja noch viel weiter: Sie behaupten, dass selbst diejenigen einen Vorteil vom Fernsehen haben, die niemals einen Fernseher benutzen würden. So kann dann bei der Arbeit oder in der Schule auch jeder überzeugte Fernsehgegner – ob er will oder nicht – mitbekommen, mit welch fiesen Mitteln in „Verbotener Liebe“ am letzten Vorabend gemobbt wurde, wer bei „Wetten dass“ von der Leiter gefallen ist oder dass bei Silbereisen der Westerwald bejodelt wurde. Nach Ansicht unserer Volksvertreter würden wir alle jämmerlich an innerer Leere eingehen, wenn wir darüber nicht informiert werden. Daher ist für sie selbst dieser neue Beitrag gerechtfertigt. Auch ohne Geräte. Hinzu kommen immer wieder Propaganda-Sprüche, die uns weismachen sollen, dass die Öffentlich-Rechtlichen unabhängig, objektiv und vertrauenswürdig sind und dass sowohl Rundfunkgebühr als auch Rundfunkbeitrag ein Solidarsystem darstellen, das man mit allen Mitteln unterstützen muss.

        Die Wurzel:

        Darüberhinaus wurde auch für jeden Computerbesitzer, der kein Fernseh- oder Radiogerät besitzt, die GEZ-Gebühr erhoben, mit der Begründung, dass ARD und ZDF auch per PC empfangen werden kann und als Fernseher fungiert. Damit werden auch die Bürger belangt, die bewusst TV-Sendungen aufgrund der Verblödung boykottieren. Wie konnte es soweit kommen? Was sind die eigentlichen Gründe für diese Maßnahmen Ihrer Meinung nach?
        Bernd Höcker:

        Das Bundesverfassungsgericht hat dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk in seiner so genannten sechsten Rundfunkentscheidung eine Bestands- und Entwicklungsgarantie zugebilligt. Damit ist seitens unseres höchsten Gerichtes besiegelt, dass ARD, ZDF & Co niemals abgeschafft werden können und dass sie sich wie Seuchen nach allen Seiten hin ausbreiten dürfen. Nach allen Seiten heißt eben auch auf PCs und Handys. Und wo sie sich einnisten, dürfen sie auch die Bürger ausnehmen.

        Die Wurzel:

        Immer weniger Jugendliche und Kinder lesen Bücher, weil Bücherlesen immer mehr durch Bildschirmglotzen ersetzt wird. Damit steht die visuelle Reizüberflutung im Vordergrund und die eigene Fantasiebildung während des Bücherlesens verkümmert, bis Deutschland nur noch aus analytisch-denkenden Menschen ohne Einbildungskraft besteht, die nur an das glauben, was sie vor ihrem Auge sehen?
        Damit wird dem materialistisch-wirtschaftlichen Denken immer mehr Tür und Tor geöffnet und die alternativen Heilweisen und spirituellen Disziplinen immer mehr zurückgedrängt. Welche Gefahr sehen Sie darin?

        Bernd Höcker:
        Ich sehe das genauso! Es ist aber nicht nur das Fernsehen, es sind auch die Handys und bestimmte Dienste im Internet, welche die Phantasie und Kommunikation verflachen lassen. Ich sehe ständig vor allem junge Menschen in den Straßen, die kaum noch etwas von ihrer Umgebung mitzubekommen scheinen, weil sie irgend etwas eintippen, ihre Kurzmitteilungen abrufen oder an einer App rumdaddeln. Die Dialoge werden immer kürzer, die „Freunde“ immer fremder. So hat man dann Hunderte Freunde und kennt sie nicht einmal persönlich. Die Fernseh- und Computerbildschirme werden immer besser, die Sendungen und Spiele immer realistischer. Vorgefertigte Welten kann man im Laden kaufen, um sich dann in animierten Kriegen oder in einem Rennauto wiederzufinden. Die Erfahrungs- und Gefühlswelten werden dann zu einem großen Teil von den künstlichen PC-Abenteuern oder den „Sorgen“ und „Nöten“ der Fernsehdrehbuchfiguren bestimmt. Die reale Welt kommt dabei viel zu kurz und kann nur noch schwer gemeistert werden.

        Die Wurzel:
        Ihr Untertitel „So gelingt die Flucht aus dem System“ gibt Hoffnung, wieder ein ganz freier Bürger zu werden, der selbst entscheiden darf, was gut und was schlecht für ihn ist. Doch die gesetzlichen Verordnungen zur Einschränkung der Meinungsfreiheit haben in den letzten Jahren so dermaßen zugenommen, dass ich schwer daran glauben kann, dass eine Flucht aus diesem System zu schaffen ist, geschweige denn man überhaupt von einer Flucht sprechen kann, die heute meiner Meinung nach unmöglich ist.

        Es gibt sogar Anbaueinschränkungen für Selbstversorger und sogar für den Gartenbau von Berufs wegen. Gewächshäuser dürfen je Haushalt eine gewisse Quadratmeterzahl nicht überschreiten. Für Gartenbaubetriebe gelten zwar höhere Grenzen, doch werden diese überstiegen, müssen bei der zuständigen Gemeinde Anträge für Sondergenehmigungen gestellt werden. Also wird beim Versuch, vom System autark leben zu können, schon in der Nahrungsmittel-Selbstversorgung eingegriffen. Auf was haben Sie in Ihrem Untertitel die Flucht bezogen und wie schaut diese Ihrer Meinung nach aus?

        Bernd Höcker:
        Wie gesagt, kann es sich bezüglich der Flucht in diesem lediglich 112 Seiten umfassenden Buch nur um das im Haupttitel genannte Rundfunkbeitragssystem drehen. Es geht in dem Buch zum einen Teil um bloße Aufklärung, ohne die überhaupt nichts läuft. Dann aber geht es ums Mitmachen. Insofern haben alle diese von Ihnen angeführten Missstände die gleiche Konsequenz: Es reicht eben nicht, ein Buch zu lesen und sich dann weiter auf dem Sofa zu rekeln. Wenn man etwas ändern will, muss man etwas tun! Aktives Handeln ist dem Deutschen Michel aber zuwider und deshalb wird er ja auch von Zeichnern immer mit einer Schlafmütze dargestellt. In einer Leserrezension bei amazon.de wurde mir entrüstet vorgeworfen, dass sich durch das Lesen des Buches nichts ändert, sondern dass der Autor von seinen Lesern aktives Handeln erwartet. Der Leser hat Recht: Aktives Handeln ist gefordert! Dazu habe ich 25 Maßnahmen für den Widerstand gegen den neuen Rundfunkbeitrag beschrieben, wobei jede Maßnahme für sich Wirkung zeigt, ohne dass man dafür belangt werden kann. Motto: legal aber effektiv. Es sind sowohl niederschwellige Angebote und auch solche, die etwas Mut erfordern.
        Die Wurzel:
        Was haben Sie vor dem Schreiben von Büchern beruflich getan? Mit welcher Haupttätigkeit verdienen Sie Ihr Geld?

        Bernd Höcker:

        Ich war 16 Jahre EDV-Berater und -Dozent. Ganz früher war ich mal Fotograf. Heute verdiene ich mein Geld allein mit Büchern

        Die Wurzel:

        Das Bewusstsein für die Welt, in der wir leben, fängt natürlich nicht beim Rundfunkbeitrag an. Welche Rolle spielt eine gesunde Ernährung und ein friedvoller Umgang mit Tieren in Ihrem Leben?

        Bernd Höcker:

        Genau das ist auch mein wichtigstes Anliegen. Die Art und Weise wie wir mit den Tieren umgehen ist so grausam, dass die meisten Menschen diese Vorstellung gar nicht erst an sich heran lassen – sie machen einfach „zu“. Es gibt Momente, in denen ich für kurze Zeit das Leid der Tiere spüren kann. Meistens morgens im Halbschlaf. Diese Momente geben mir dann die Motivation, mich immer mehr und auch mit hohen Risiken für die Tiere einzusetzen. Ich bin darum auch 1984 Vegetarier geworden und habe 11 Jahre später mein erstes selbstverlegtes Buch fertiggestellt, in dem es darum geht, warum und wie man Vegetarier wird und wie man es dauerhaft bleibt. Es heißt „Vegetarier Handbuch“ und ist mittlerweile in der dritten erweiterten Auflage über 10.000 Mal verkauft worden. Wir Menschen quälen mit unserem in Wahrheit vollkommen widersinnigen Fleischkonsum nicht nur die Tiere, sondern wir schaden unserer eigenen Gesundheit, verschließen unsere Seelen und unseren Geist und wir zerstören unsere Welt. Wir verhalten uns wie brutale, außerirdische Eindringlinge, die diesen Planeten erobert haben. Ein paar Gründe für die vegetarische Ernährung habe ich unter der folgenden Internetadresse zusammengefasst: http://www.veggiswelt.de/gruende.htm

        Website: http://www.gez-abschaffen.de http://www.veggiswelt.de http://www.die-wurzel.de

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      • Hey Stefan, mein lieber Ösi-Jung!!!……

        …..auch dir ganz persönlich und ganz speziell noch einmal, meine überaus große Wertschätzung, für Dein „Schaffen“ , Deine Ausdauer und Deine unendlich dargebrachte Toleranz……sowie auch all` den mittel -und unmittelbaren Themen, sie Du in diesem letzten Jahr zur Diskussion gebracht hast……und uns allen. damit zum Nach -und Überdenken angeregt hast……..

        ……und es einfach soooo oft auch spürbar „passt“ ……ohne eine wahre Erklärung dafür zu haben…..warum dem nun so ist……..es funktioniert einfach…….mann muss auch nicht für alles eine Erkklärung haben………

        Hab` „Full-Dank“ für dies alles und alles Liebe und Gute ebenso für Dich…….auch wenn ich bis heute noch nicht verstehe……woher Du diese, dafür notwendige Energie, so einfach „her zauberst“……😀

        Alles Liebe und Gute, für 2013……und mach` weiter wie bisher……..inkl. unserer „Weiterentwicklung“….wir sind ganz sicher, auf dem richtigen Weg!!!!

        ganz lieben Gruß…..der Joe

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  • Heute habe ich zum Beitragsservice recherchiert und musste mir eingestehen, dass mein bisheriger Boykott rechtswidrig ist. Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) wurde von allen Ministerpräsidenten ratifiziert, siehe S. 23 ff.
    http://www.ard.de/download/682716/15__Rundfunkaenderungs__staatsvertrag.pdf

    Dieser Vertrag ist somit Landesgesetz.
    http://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/2uzz/page/bsbawueprod.psml?doc.hl=1&doc.id=jlr-RdFunkBeitrStVtrBWrahmen&documentnumber=10&numberofresults=46&showdoccase=1&doc.part=X&paramfromHL=true

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